top of page
Premium-Sidebar-Hintergrund-580x740.jpg

Anzeigen

IKK classic
Top_Rectangle_300 x160 CH_be_happy.jpg
Top_Rectangle_300 x160 CH_be_happy.jpg
  • Extern

Thomas Ehrhorn: "Alpha-E hat im Bundestag offenbar keine politische Mehrheit"

BERLIN/CELLE: Der AfD-Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Celle/Uelzen, Thomas Ehrhorn, teilt zu einer auf Antrag der AfD-Fraktion erfolgten Selbstbefassung des Verkehrsausschusses mit dem Thema der Bahntrasse zwischen Hannover und Hamburg am gestrigen Mittwoch folgendes mit, unzensiert und unkommentiert:


„Auf meine Anregung hin hatte die AfD-Fraktion die Selbstbefassung im Verkehrsausschuss mit der Bahntrasse zwischen Hannover und Hamburg beantragt. Nach entsprechenden schriftlichen Antworten der Bundesregierung auf unsere Fragen wurde das Thema gestern im Ausschuss diskutiert.

Dabei wurde deutlich, dass alle Ampelfraktionen sowie die CDU/CSU die Neubauvariante und nicht den Ausbau im Sinne des Alpha-E-Kompromisses wollen. Alpha-E hat im Bundestag offenbar keine Mehrheit. Insbesondere die Grünen, aber auch die Unionsfraktion wiesen dabei auf den von ihnen angestrebten Deutschlandtakt bzw. die Verlagerung weiter Teile des Verkehrs von der Straße auf die Schiene hin. Diese sogenannte Verkehrswende hat zum Ziel, den Individualverkehr der Bürger einzuschränken und sie stattdessen auf die Bahn zu zwingen.


Wie die Antworten auf unsere Fragen erkennen lassen, ist nur diese links-grüne Ideologie gegen die Bürger, die von CDU/CSU und FDP mitgetragen wird, auch der Grund dafür, dass der Alpha-E-Kompromiss wieder in Frage gestellt wird. Eine andere belastbarer Begründung, die seit 2015 eine Veränderung der Beurteilung bewirkt haben könnte, wurde nicht benannt. Allein die AfD-Fraktion wehrt sich gegen diese ideologische Freiheitsbeschränkung und planwirtschaftliche Verkehrssteuerung.


Sehr aufschlussreich war, dass das FDP-geführte Bundesverkehrsministerium den Eindruck zu vermitteln versuchte, in den Bundesverkehrswegeplan sei unter der Bezeichnung Alpha-E schon 2016 eine viergleisige Ausbauvariante von Lüneburg nach Celle aufgenommen worden, die aber den erforderlichen Nutzenkostenfaktor von ﮽1﮽ nicht erreiche. Dies trifft nicht zu und zeigt, mit welchen Tricks gearbeitet wird, um die ersichtlich auch von der rot-gelb-grünen Bundesregierung angestrebte Neubauvariante zu begründen. Die Haltung von Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies zu diesem Thema erscheint deshalb wie reiner Theaterdonner zur Beruhigung der Bürger in den betroffenen Regionen.“

Comments


bottom of page