HANNOVER/CELLE/LACHENDORF. Niedersachsens Kommunen machen umfangreich vom Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt!" Gebrauch. Das teilt das Niedersächsische Ministerium für
Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung mit. Bis zum Stichtag 31. März 2022 hätten 205 von insgesamt förderberechtigten 207 Kommunen und kommunalen Verbünden erste Anträge für das Förderprogramm bei der NBank eingereicht.
Weil die EU die Programmmittel von 117 auf 120 Millionen Euro aufgestockt habe und zwei Kommunen keinen fristgerechten ersten Antrag gestellt und somit ihr Budget verloren hätten, könnten sich andere Städte und Gemeinden über zusätzliche Spielräume freuen: Bei 175 Kommunen, die zusätzliche Bedarfe gemeldet hatten, werden die Budgets nun aufgestockt: Die Zuschläge reichen dabei je nach Größe der Kommunen von 10 000 Euro (bis unter 25 000 Einwohnende) bis zu 100 000 Euro (ab 65 000 Einwohnende). Aus dem Landkreis Celle profitieren die Samtgemeinde Lachendorf mit insgesamt 355.000 Euro - sie bekommt 10.000 Euro dazu - und Celle mit 1,9 Millionen Euro (100.000 Euro zusätzlich).
Regionalministerin Birgit Honé zeigte sich erfreut über die hohe Abrufquote: "Ich freue mich sehr, dass das Programm trotz des ehrgeizigen Zeitplans so gut angenommen wird. Das zeigt, dass sich die Kommunen im Land den Herausforderungen des Wandels in den Innenstädten mit innovativen und kreativen Ansätzen offensiv stellen", sagte Honé in Hannover.
Tatsächlich müssen die Projekte bereits im kommenden Jahr mit der EU-Kommission abgerechnet werden. Projektanträge können in der Regel nur noch bis Ende Juni gestellt werden.
Zum Hintergrund teilt das Ministerium mit:
Das Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt!" umfasst gut 120 Millionen Euro und speist sich aus der EU-Aufbauhilfe REACT EU (Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe), mit der die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie gelindert werden sollen. Erst im Juni vergangenen Jahres hatte Honé gemeinsam mit Bau- und Umweltminister Olaf Lies sowie Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann das aus EU-Coronahilfen finanzierte Programm vorgestellt.
Das Europa- und Regionalministerium hatte im vergangenen Jahr alle 207 eingereichten Anträge zur Aufnahme in das Sofortprogramm positiv beschieden und wies den Kommunen und Kommunalverbünden je nach Größe feste Budgets zu. Nach der Erhöhung der Budgets können große Städte wie Braunschweig oder Oldenburg nun mit 1,9 Millionen Euro rechnen, kleine Kommunen und Verbünde mit 355 000 Euro.
