Celle mischt jetzt in der „Champions League“ der Wirtschaftsstreitigkeiten mit
- CELLEHEUTE
- 17. Sept.
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von Christian Wilhelm Link
CELLE. London, Paris oder Singapur – dort klären Konzerne ihre Millionenstreitigkeiten. Ab sofort geht das auch in Celle: Am Oberlandesgericht hat der erste Commercial Court Niedersachsens eröffnet. „Wir möchten in der Champions League der internationalen Streitbeilegung mitspielen“, sagte Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD).
Fälle ab 500.000 Euro werden verhandelt
Hier werden nur die großen Fälle verhandelt – ab 500.000 Euro Streitwert, ob es um Bauprojekte, Firmenübernahmen oder Kartellfragen geht. Und wenn nötig, läuft alles auf Englisch. „Viele internationale Unternehmen hatten bisher das Gefühl, dass wir das nicht können – das wollen wir nun ändern“, so Wahlmann.
Zwei Senate, sieben Richter – alles auf englisch
Zwei Senate mit sieben Richtern sind eingerichtet, geleitet von Klaas Endler und Andreas Keppler. Alle sprechen verhandlungssicher Englisch und haben sich intensiv auf die neue Aufgabe vorbereitet. Jetzt warten sie gespannt auf den ersten Fall. OLG-Präsidentin Stefanie Otte sagte: „Eine moderne Justiz, die auf die Bedürfnisse von Wirtschaft und Anwaltschaft eingeht, ist eine wesentliche Voraussetzung, um den Rechtsstaat zukunftsfähig zu machen und so auch unsere Demokratie zu stärken.“
„Die Commercial Courts schließen eine wichtige Lücke gerade für mittelständische Unternehmen.“
Bislang landeten solche Verfahren oft bei teuren Schiedsgerichten. Dort müssen neben Anwälten auch Schiedsrichter und Verwaltung bezahlt werden – ohne Kostenobergrenze. „Die Commercial Courts schließen eine wichtige Lücke gerade für mittelständische Unternehmen“, erklärte Henning Schröder, Präsident des niedersächsischen Anwalt- und Notarverbands. Er sieht gute Chancen, dass auch internationalen Firmen das Angebot annehmen werden. „Die deutsche Justiz ist berechenbar und zuverlässig – anders als das amerikanische Rechtssystem.“
Hielten zur Eröffnung eine kurze Rede (von links): Kathrin Wahlmann, Stefanie Otte und Henning Schröder.
Anwaltskammer fordert mehr Personal
Ganz ohne Kritik verlief die Eröffnung nicht. Sabine Fuhrmann, Vizepräsidentin der Bundesrechtsanwaltskammer, forderte mehr Personal und Fortbildungen: „Wir können damit ein echtes Aushängeschild für die deutsche Justiz werden – wenn wir es richtig machen.“ Wahlmann zeigte sich optimistisch: „Ich bin mir sicher, dass sich hier ein Kompetenzzentrum für Wirtschaftsrecht entwickeln wird.“
