Stadtrat Bergen tagt am 26. Juni im Ratssaal des Stadthauses

Foto: Symbolbild

BERGEN. Zur Sitzung des Rates der Stadt Bergen am Donnerstag, 26.06.2025 um 19:00 Uhr laden wir Sie herzlich ein. Die Sitzung findet im Ratssaal des Stadthauses, Lange Straße 1, 29303 Bergen statt.

Tagesordnung: Öffentlicher Teil

1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 27.03.2025

3 Einwohnerfragestunde

4 Amtliche Bekanntmachung

5 Neubau Hinrich-Wolff-Schule - Beauftragung Planung 3710/2023-3

6 Eilantrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bergen zur besseren Unterbringung der Schüler:innen in der Hinrich-Wolff-Schule 4086/2025

7 Verabschiedung eines Ehrenbeamten der Feuerwehr

8 Ernennung des Stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Dohnsen zum Ehrenbeamten 4074/2025 9 Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses, des Rates und der Ortsräte, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden

10 Bericht über die wichtigen Beschlüsse der Ratsausschüsse, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden

11 Entscheidung über Spenden und Zuwendungen 4069/2025

12 Antrag der CDU-Fraktion: Hospizeinrichtung in Bergen 3688/2023-4

13 Dringlichkeitsantrag Gruppe RotGrün vom 16.09.2024 auf Einrichtung einer zusätzlichen Stelle in der offenen Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Bergen 3999/2024 RAT/24/2025

14 53. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bergen, Bergen „Solarpark Tiefen Rehmen“ - hier: Beschlussfassung über die Behandlung der aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange abgegebenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss 3896/2024-3

15 Bebauungsplan der Stadt Bergen, Bergen Nr. 41 „Solarpark Tiefen Rehmen“ und Örtliche Bauvorschrift - hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 3895/2024-3

16 Bebauungsplan der Stadt Bergen - Nindorf Nr. 3 "Fischzucht Widdernhausen" - hier: Beschluss über die Aufhebung des Satzungsbeschlusses 4080/2025

17 Neufassung des Flächennutzungsplans der Stadt Bergen - Einleitungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) 4082/2025

18 Beschlussfassung über den Wahltag für die Direktwahl der Hauptverwaltungsbeamtin bzw. des Hauptverwaltungsbeamten 4076/2025

19 Beschlussfassung über die Aufstellung eines Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2026/2027 4077/2025

20 Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Bergen, hier: Gewerbesteuerhebesatz 4056/2025

21 Satzung über Benutzungsgebühren hier: Öffentliche Toilettenanlage, Marktplatz 4043/2025

22 Einlage in die Kapitalrücklage der Stadtentwicklung Bergen GmbH (SEB) 4078/2025

23 Neubesetzung im Schützenfestkomitee 4084/2025

24 Bekanntmachungen, Anfragen und Anregungen

25 Einwohnerfragestunde

Text: STADT BERGEN