BERGEN. Zur Sitzung des Rates der Stadt Bergen am Donnerstag, 28.09.2023 um 19 Uhr sind interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Die Sitzung findet im Ratssaal des Stadthauses, Lange Straße 1, 29303 Bergen statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2 Feststellung eines Mandatsverlusts im Rat der Stadt Bergen 3798/2023
3 Verpflichtung eines neuen Mitglieds im Rat der Stadt Bergen 3799/2023
4 Wahl der Ratsvorsitzenden / des Ratsvorsitzenden 3787/2023
5 Verleihung einer Ehrenbürgerwürde hier: Antrag der Gruppe RotGrün vom 13.09.2023 3800/2023 6 Feststellung der Fraktionen und Gruppen 3767/2023 7 Neubesetzung des Verwaltungsausschusses 3797/2023
8 Beschluss über die Besetzung der Ausschüsse und die Zuteilung der Ausschussvorsitze 3788/2023 9 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 14.07.2023 10 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 22.08.2023 11 Einwohnerfragestunde 12 Amtliche Bekanntmachung 13 Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses, des Rates und der Ortsräte, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden 14 Bericht über die wichtigen Beschlüsse der Ratsausschüsse, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden 15 Entscheidung über Spenden und Zuwendungen 3793/2023 16 Dorfregion Bergen Süd - Aufnahme der Straße „An den Eichen“ in Offen in die Planungen für die Straßenneugestaltung im alten Dorf 3726/2023 17 Maßnahmen zur Akquise weiterer Hausärzte am Standort Bergen 3728/2023-1 RAT/09/2023 Seite: 2/3 18 Ausweisung von Flächen für Windenergie im Flächennutzungsplan der Stadt Bergen hier: Sachstandsmitteilung Flächenplanung Windenergie und Vorprüfung für Isolierte Positivplanung gemäß § 245e BauGB 3769/2023 19 50. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bergen, (Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes der Stadt Bergen, Bergen Nr. 32 „Am Bienenzaun“ mit Teilaufhebung des Bebauungsplanes Bergen Nr. 32a „Amtland“) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 3775/2023 20 Bebauungsplan der Stadt Bergen, Bergen Nr. 32 „Am Bienenzaun“ mit Teilaufhebung des Bebauungsplanes Bergen Nr. 32a „Amtland“ (Parallelverfahren zur 50. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bergen) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 3776/2023 21 Bebauungsplan der Stadt Bergen, Bergen Nr. 14/II „Schulstraße“, 5. Änderung hier: Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB als Ersatz für den Aufstellungsbeschluss vom 20.07.2023, sowie Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden gemäß §§ 3 (2), 4 (2) BauGB i. V. m. § 13 a BauGB. 3777/2023-1 22 Stadt Bergen, Nindorf Satzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 2 BauGB, 1. Änderung, (Satzung zur 22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bergen) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 3778/2023 23 Flächennutzungsplan der Stadt Bergen, 51. Änderung (Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes der Stadt Bergen, Wardböhmen Nr. 3 „Feuerwehrhaus Dageförder Weg“) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 3779/2023 24 Bebauungsplan der Stadt Bergen, Wardböhmen Nr. 3 „Feuerwehrhaus Dageförder Weg“ (Parallelverfahren zur Aufstellung der 51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bergen) Hier: Aufstellungsbeschluss gemäß 2(1) BauGB 3780/2023 25 Stadtumbau in Bergen: Nachnutzung der Slim School 3781/2023-1 26 Feuerwehrhaus Wardböhmen, Erwerb einer Grundstücksfläche und Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe 3784/2023 27 Aufnahme eines Darlehens 3765/2023 28 Gemeinschaftsprojekt Einrichtung eines Pumptracks 3795/2023 29 Antrag von Herrn Michael Pieper: Errichtung einer Jugendherberge oder Begegnungsstätte - Erarbeitung eines Konzeptes 3786/2023 30 Antrag AfD Tischmikrofone zur Akustikverbesserung 3796/2023 31 Bekanntmachungen, Anfragen und Anregungen 32 Einwohnerfragestunde
