Sitzung des Rates der Klostergemeinde Wienhausen

EICKLINGEN. Eine öffentliche Sitzung des Rates der Klostergemeinde Wienhausen findet statt am Donnerstag, 10.02.2022, 19:00 Uhr, in der Grundschule Eicklingen (Mensa), Schulstraße 31, 29358 Eicklingen (Zugang über Deauvilleplatz).

Hinweis der Gemeinde: Aufgrund des derzeit immens steigenden Corona-Inzidenzwertes behalten wir uns vor, die Sitzung im Falle einer nicht mehr vertretbaren Gefährdungslage kurzfristig abzusagen. In diesem Falle finden Sie einen Hinweis auf den Entfall der Sitzung auf der Startseite unserer Homepage: www.flotwedel.de

Aufgrund der Abstandsregelung ist die Anzahl der Plätze für Zuhörende begrenzt und wird nach der zeitlichen Reihenfolge des Eintreffens vergeben. Am Sitzungsort gilt die 3G-Regelung. Bitte halten Sie im Eingangsbereich Ihren Impf- oder Genesenennachweis oder ein aktuelles Testergebnis von einer offiziellen Stelle bereit. Es besteht während des gesamten Aufenthaltes am Sitzungsort die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske – auch am Sitzplatz. Wir bitten um Verständnis.

Tagesordnung:

TOP 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

TOP 2

Bericht der Bürgermeisterin

TOP 3

Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde

TOP 4

Beratung und Beschlussfassung über die Bildung des Verwaltungsausschusses

TOP 5

Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung

TOP 6

Besetzung sonstiger Stellen (Benennung von Vertreterinnen und Vertreter der Klostergemeinde Wienhausen in Organen anderer juristischer Personen und Einrichtungen) hier Netzbeirat der SVO Energie GmbH und Verwaltungsrat der Energieversorgung Celler Land AöR

TOP 7

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan sowie die Bestandteilen und Anlagen für das Haushaltsjahr 2022.

TOP 8

Beratung und Beschlussfassung über den Gruppenantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der FDP/UB Gruppe auf Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung vom 07.01.2013 (Antrag Nr. 13)

TOP 9

Beratung und Beschlussfassung über den Gruppenantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/ Die Grünen sowie der FDP/UB Gruppe über die erneute Befassung des Themas Ausbau/Sanierung Bungerstraße/Aussetzung der weiteren Schritte zum Ausbau/ zur Sanierung der Bungerstraße in Wienhausen (Antrag Nr. 11)

TOP 10

Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-/LUB-Fraktion für eine Bürgerbefragung zur letzten, wohnbaulichen Planfläche "Lageweg" in Wienhausen im Zuge der aktuellen Flächennutzungsplanänderung der Klostergemeinde Wienhausen (Antrag Nr. 7)

TOP 11

Beratung und Beschlussfassung über den Gruppenantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/ Die Grünen sowie der FDP/UB Gruppe über die Herausnahme der Fläche Wienhausen 4/ Lageweg aus der 19. F-Planänderung und keine weitere Bebauungsplanung für diese Fläche (Antrag Nr. 12)

TOP 12

Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-/ LUB- Fraktion für die Einrichtung eines "Ratsfelsen" in der Klostergemeinde Wienhausen (Antrag Nr. 9)

TOP 13

Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-/ LUB- Fraktion zur Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes über den Einsatz eines Klimaschutzmanagers im Rahmen einer möglichen Förderung durch die Programme des kommunalen Klimaschutzes (BMUV) (Antrag Nr. 8)

TOP 14

Anfragen und Anregungen