Sitzung des Rates der Gemeinde Winsen
- Extern
- 1. Juli 2022
- 2 Min. Lesezeit
WINSEN/ALLER. Eine Sitzung des Rates der Gemeinde Winsen (Aller) findet statt am Donnerstag, 07.07.2022, 19:00 Uhr in der Mensa der Grundschule, Am Amtshof 6, 29308 Winsen (Aller).
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung eines Sitzverlustes nach § 52 NKomVG und Nachrücken eines Ersatzmitgliedes
3. Einwohnerfragestunde
4. Genehmigung der Niederschrift vom 24.03.2022
5. Bericht der Verwaltung
6. Aufstellung des Bebauungsplanes Winsen (Aller) Nr. 59 "Erweiterung Campingpark Südheide II" mit Örtlichen Bauvorschriften -Satzungsbeschluss
7. Aufstellung eines Konzeptes über die Abrechnung von städtebaulichen Maßnahmen, die Voraussetzung oder Folge eines geplanten Vorhabens sind gem. § 11 Abs. 1 Nr. 3 BauGB - Grundsatzbeschluss
8. Satzung über das Besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch im Bereich "Bahnhofstraße"
9. Entwidmung und Einziehung eines Teilbereichs der Straße "Bracken" OT Meißendorf
10. Kostenspaltungsbeschluss für die Erschließungsanlage (Zuwegung) "Schwalbennest" im Ortsteil Meißendorf
11. Grundsatzbeschluss über die Rangfolge der Abarbeitung von Bauleitplanverfahren
12. Änderung der Satzung für die Benutzung von Räumen in gemeindeeigenen
Gemeinschaftshäusern
13. Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/überplanmäßigen Auszahlungen für das Budget 200
14. Bewilligung von überplanmäßigen Auszahlungen für verschiedene investive Maßnahmen im Haushaltsjahr 2022
15. Antrag der Gruppe "Zukunft Winsen" zum Hissen der Regenbogenflagge
16. Antrag der Gruppe GfW "Sichere Fuß- und Radwegplanung für Neubaugebiet Südwinsen - sichere Schulwege"
17. Antrag der GfW-Gruppe "1000 Bäume bis 2026"
18. Antrag der GfW-Gruppe Neugestaltung/Pflege der Winser Ortseingänge
19. Antrag der GfW-Gruppe zum Verzicht der Feier 50 Jahre Einheitsgemeinde Winsen (Aller) u. Errichtung einer festen Bühne auf dem Marktplatz
20. Antrag der GfW-Gruppe Förderprogramm für Balkonkraftwerke in privaten Haushalten
21. Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Winsen (Aller)
22. Umbesetzung von Ausschüssen
23. Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
24. Schließung der öffentlichen Sitzung
