Rat der Gemeinde Nienhagen tagt

NIENHAGEN. Am Dienstag, den 22.03.2022, 18:00 Uhr, findet eine Sitzung des Rates der Gemeinde Nienhagen statt. Sitzungsort: im Hagensaal Nienhagen, Dorfstraße 41, Nienhagen.

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.12.2021 3. Mitteilungen und Berichte

4. Einwohnerfragestunde

5. Einbringung von Ratsanträgen

5.1. Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Nienhagen auf Bildung einer fraktions- und parteiübergreifenden Arbeitsgruppe, die konkrete Einsparmöglichkeiten untersucht und Einsparpotenziale zur Konsolidierung des Haushaltes identifiziert und vorschlägt

6. Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Gemeinde Nienhagen betreffend den Ausbau und die Abrechnung der Papenhorster Straße

7. Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Nienhagen auf Erstellung einer Energie- und CO2-Bilanz - Klimaneutrales Nienhagen

8. Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Nienhagen auf Platzierung von Sitzbänken

9. Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Nienhagen auf Geschwindigkeitsreduzierung auf den Hauptstraßen zwischen 22:00 Uhr und 6:00 Uhr -

10. Antrag der CDU-Fraktion auf Entwicklung eines Aktionsplanes Inklusion 2025

11. Antrag der CDU-Fraktion auf Benennung eines/einer Inklusionsbeauftragten

12. Antrag "Klimawende jetzt vor Ort" der SPD / FDP / Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Gemeinde Nienhagen

13. Vor- und Nachteile der Straßenausbaubeitragssatzung hier: rechtliche Möglichkeiten und ihre Anwendung

14. Raum-Nachnutzungskonzept für Gebäude

a) ehemalige Bücherei

b) Bürgerladen Nienhagen

15. 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 Am Butterstieg hier: Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung

16. 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 Am Butterstieg hier: Satzungsbeschluss

17. Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes

hier: Ausweisung einer Fläche an der Langerbeinstraße zur Erforschung, Entwicklung und Nutzung regenerativer Energien auch in Kombination mit Sonne, Wind, Wasserstoff und Geothermie

18. 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Nienhagen

19. Internet-Seite der Gemeinde Nienhagen/barrierefreie Internetseite Hier: Einführung der "leichten Sprache"

20. Antrag auf ein Leitungsrecht für den Grabenräumstreifen im Baugebiet "Bütenhorst"

21. Anfragen der Ratsmitglieder

22. Einwohnerfragestunde

Aufgrund der Verordnung des Landes Niedersachsen und den damit verbundenen Ab standsregelungen wird nur eine begrenzte Teilnahme von Bürgerinnen und Bürgern möglich sein. Die zur Verfügung stehenden Besucherplätze sind nach dem „Wind hundprinzip“ zu belegen. Nach Erreichung der Kapazitätsgrenze werden keine Besu cher mehr eingelassen. Ich bitte um Ihr Verständnis.