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Mende: "Arbeit der Bundesregierung ist besser als viele meinen"


CELLE. Bundestagsabgeordneter Dirk-Ulrich Mende (SPD) sagt zur Halbzeitbilanz der Ampelregierung: „Die Arbeit der Bundesregierung ist besser als viele meinen. Dennoch ist noch viel zu tun.“


„Wir haben in der Ampel-Koalition deutlich mehr erreicht, als viele Menschen wahrnehmen! Ich freue mich, dass uns dies jetzt von der unabhängigen Bertelsmann Stiftung bestätigt wird“, sagte der Bundestagsabgeordnete Dirk-Ulrich Mende (SPD) heute nach der Veröffentlichung einer Studie der Bertelsmann Stiftung zusammen mit der Universität Trier und dem Progressiven Zentrum. „Trotz zahlreicher Herausforderungen wie der Corona-Pandemie, dem Ukraine-Krieg, oder der Energie und Wirtschaftskrise, hat die Koalition in den letzten zwei Jahren - jetzt auch offiziell bestätigt - bereits rund 38 % der Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Das alleine ist angesichts der Herausforderungen ein großer Erfolg“, sagte Mende heute im Hinblick auf die Halbzeitbilanz der aktuellen Bundesregierung.


„Neben den bereits umgesetzten Vorhaben sind viele weitere Versprechen bereits in der Bearbeitung. Hier spricht die Studie von rund 26%! Wir sind nicht nur deutlich ambitionierter als vergangene Koalitionen, wir setzen auch viel um. Ob 12 Euro Mindestlohn, die Einführung des Bürgergelds, mehr BAföG, die Erhöhung des Pflegegeldes, die Verbesserung der Arzneimittelversorgung oder die Beschleunigung des Ausbaus erneuerbarer Energien – die Arbeit der Bundesregierung ist besser als viele meinen. Dennoch ist noch viel zu tun“, bilanziert Mende. „Jetz gilt es, gemeinsam und geschlossen für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land weiterzuarbeiten“, sagte Mende abschließend.


Foto: Stella von Saldern

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