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"Die Justiz besser sichtbar machen" - OLG Podiumsdiskussion

CELLE. Das Oberlandesgericht veranstaltet am 14. Dezember 2022 um 14.00 Uhr eine Podiumsdiskussion zu den Chancen und Risiken der Veröffentlichung gerichtlicher Entscheidungen.

Gerichte entscheiden die unterschiedlichsten Streitigkeiten sowohl aus der Wirtschafts- und Arbeitswelt als auch aus dem privaten, familiären oder nachbarschaftlichen Umfeld. Urteile sollen Rechtsfrieden zwischen den Beteiligten schaffen. Sie bieten in jedem Fall verbindlich eine Lösung des Streits. Urteile sind aber über das einzelne Verfahren hinaus von Interesse. Anhand vergleichbarer Fälle können Bürgerinnen und Bürger einschätzen, wie ein Gericht voraussichtlich in ihrem Fall entscheiden würde. Andere Gerichte haben diese Entscheidungen im Blick, um eine möglichst einheitliche Rechtsanwendung zu sichern. Die Rechtswissenschaft wertet Gerichtsentscheidungen aus und ordnet diese dogmatisch ein.

Schon aus diesen Gründen veröffentlichen Gerichte ihre Entscheidungen, die von allgemeinem Interesse sind. Trotz der zum Schutz der Beteiligten vorzunehmenden Anonymisierung verbleibt dabei die Gefahr, dass schutzwürdige persönliche Details erkennbar werden. In der Vergangenheit haben Gerichte deshalb gezielt solche Entscheidungen veröffentlicht, die für die Rechtsentwicklung oder sonst für die Öffentlichkeit von besonderem Interesse sind. Gerade aufgrund zunehmender digitaler Analysemöglichkeiten wird in jüngerer Zeit jedoch verstärkt gefordert, Entscheidungen in einem deutlich größeren Umfang als bisher publik zu machen.

Das Oberlandesgericht Celle stellt sich dieser Entwicklung und diskutiert mit Vertretern aus Wissenschaft, Legal-Tech, dem juristischen Verlagswesen und der Richterschaft, welche Chancen und Risiken eine umfassende Veröffentlichungspraxis hätte.

„Rechtssuchende erwarten zu Recht qualitativ hochwertige, transparente und zügige Lösungen. Diesem Anspruch werden wir in der Justiz ganz überwiegend gerecht. Wir müssen aber – auch mithilfe einer umfassenderen Veröffentlichungspraxis – zu mehr Sichtbarkeit kommen. Diese Diskussion wird uns helfen, unsere Transparenz im Interesse aller Beteiligten zu erhöhen“, so die Präsidentin des Oberlandesgerichts Stefanie Otte.

Die Podiumsdiskussion richtet sich ebenso an Richterinnen und Richter aller Gerichtsbarkeiten wie auch an die Rechtswissenschaft, die Anwaltschaft und die allgemeine Öffentlichkeit. Der Eintritt ist frei. Anmeldungen werden erbeten unter OLGCE- Pressestelle@justiz.niedersachsen.de. Nähere Informationen sind im Internet abrufbar unter: https://oberlandesgericht- celle.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/vortragsreihe/vortragsreihe-des- oberlandesgerichts-celle-217872.html

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