top of page
Cedent_580x740_Hintergrund.jpg
Cedent_Mittelteil_120x350_Januar25.jpg
bkk_hintergrund.jpg

Anzeigen

Werben-auf-CelleHeute_Mailadresse_300x160.jpg
2025000007615502R2.gif
Top_Rectangle_300 x160 CH_Blaulicht.jpg

"Der Ausweg kann nur in Impfungen bestehen"

Susanne Zaulick

Ministerpräsident Stephan Weil. Foto: Holger Hollemann
Ministerpräsident Stephan Weil. Foto: Holger Hollemann

HANNOVER. In einer Unterrichtung hat Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Dienstag vor dem

Niedersächsischen Landtag gesprochen. Im Folgenden das Redemanuskript (Es gilt das gesprochene Wort!):

Anrede,

in ziemlich genau einem Monat sind es zwei Jahre, in denen das Corona-Virus in Niedersachsen aktiv ist. Zwei Jahre und dennoch erleben wir immer wieder neue Herausforderungen. Wir befinden uns derzeit in einer fünften Infektionswelle und es ist einmal mehr eine neue Situation, mit der wir umgehen müssen.

Das Infektionsgeschehen in Niedersachsen wird inzwischen komplett von der Omikron-Mutation dominiert. Gegenüber seinen Vorgängern weist Omikron zwei Besonderheiten auf, wie wir inzwischen alle wissen: Zum einen ist Omikron deutlich ansteckender als seine Vorgänger, vor allem auch deswegen, weil zumindest die ersten beiden Impfungen nicht wirksam gegen Infektionen schützen. Das macht die Lage schwieriger. Auf der anderen Seite ist Omikron im Durchschnitt durch einen moderateren Verlauf gekennzeichnet, vor allem, wenn die Betroffenen geimpft sind.

Beides können wir auch in Niedersachsen erkennen. Unsere Inzidenz beträgt inzwischen 770,1 – das ist um ein Vielfaches mehr, als wir bis jetzt erlebt haben. Und dennoch ist die Lage derzeit noch gut beherrschbar, denn dem Gesundheitswesen droht derzeit keine Überlastung. Die Belegung mit Corona-Patientinnen und -Patienten in den Krankenhäusern nimmt augenblicklich leicht zu, ist aber mit 621 belegten Betten in einem vertretbaren Rahmen. Und auf den Intensivstationen ist die Situation sogar um einiges besser als etwa vor einem Jahr um die gleiche Zeit.


Anrede,

beides ist nicht selbstverständlich, das will ich ausdrücklich hervorheben. Bis jetzt ist es uns gelungen, in Deutschland und auch bei uns in Niedersachsen die sogenannte „Omikron Wand“ zu vermeiden, also einen geradezu explosionsartigen Anstieg der Infektionszahlen. Das ist nicht Glück oder Zufall, sondern hat eindeutig zwei Gründe: Wir haben zum einen rechtzeitig Schutzmaßnahmen ergriffen, erst recht bei uns in Niedersachsen. Mit unserer Weihnachtsruhe waren wir Vorreiter, inzwischen sind die anderen nachgezogen. Rückblickend können wir sagen – wir haben richtig gehandelt und das hat uns seither sehr geholfen. Wir haben in Niedersachsen ein System von Schutzmaßnahmen, die sich gegenseitig ergänzen und bis zum heutigen Tage auch die Infektionen bremsen.


Gleichzeitig haben wir dabei aber nicht überzogen, und das gesellschaftliche Leben geht weiter – vorsichtig und mit zahlreichen Einschränkungen versehen, aber es geht weiter. Von einem Lockdown wie vor einem Jahr sind wir in Niedersachsen weit entfernt! Und auch die zweite Ursache ist klar zu benennen. Die Impfquote in Niedersachsen ist überdurchschnittlich hoch und vor allem hat die Booster-Kampagne inzwischen deutlich mehr als die Hälfe unserer Bürgerinnen und Bürger mit einem wirksamen Schutz versehen. Die schnelle und konsequente Durchführung dieser Kampagne war und ist ein Kraftakt – einen ganz herzlich Dank allen denjenigen, die sich daran beteiligen!

Im Ergebnis sind die Infektions- und die Todeszahlen bei uns im Ländervergleich auch jetzt sehr deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. Und übrigens: Seit Beginn der Pandemie verzeichnet Niedersachsen unter den 16 Ländern die zweitbesten Werte. Bis hierhin, so können wir sagen, bis hierhin waren unsere Bemühungen durchaus erfolgreich und das gibt auch Mut für die nächsten Aufgaben, liebe Kolleginnen und Kollegen.

Denn eines ist auch klar: Der Anstieg der Infektionszahlen dürfte noch wochenlang weitergehen. Wir werden Infektionszahlen erleben, die noch einmal wesentlich höher sind, als die heutigen. Vor uns liegen sehr anstrengende Wochen.

Deswegen kann es gar keine Entwarnung mit Blick auf unser Gesundheitswesen geben. Leider haben wir immer noch kein klares Bild, wann und in welchem Umfang sich gestiegene Infektionszahlen auch in steigenden Krankenhauseinweisungen abbilden. Aber so viel ist klar: Es wäre ganz und gar falsch, jetzt Vorsichtsmaßnahmen zu lockern und damit sogar weitere Infektionen zu befeuern. Wir sind inmitten einer harten Infektionswelle, deren Scheitelpunkt noch nicht erreicht ist, und wir müssen deswegen vorsichtig bleiben.

Vor diesem Hintergrund haben vorgestern die Bundesregierung und die Ministerpräsidentenkonferenz über das weitere Vorgehen beraten. Grundlage dieser Beratungen war eine weitere Stellungnahme des Expertengremiums, das der Bundesregierung zur Seite steht. In diesem Zusammenhang will ich ausdrücklich sagen, dass sich die Einrichtung dieses Gremiums aus meiner Sicht sehr bewährt hat. Es ist gut, dass wir jetzt eine Bündelung des wissenschaftlichen Spektrums haben anstelle eines vielstimmigen und häufig auch dissonanten Konzerts. Das Expertengremium trägt sehr zur Versachlichung auch der politischen Diskussion bei. In wenigen Worten lassen sich die Ergebnisse unserer Beratungen wie folgt zusammenfassen:

1.

Die bisherigen Maßnahmen sollen fortgelten. Umgekehrt heißt das: Weder weitere Verschär fungen noch Lockerungen ergeben derzeit aus Sicht von Bund und Ländern Sinn. Wir setzen einen Kurs fort, der unter den gegebenen Bedingungen durchaus erfolgreich ist. Dass Öffnungsperspektiven entwickelt werden, sobald es vertretbar ist, versteht sich im Übrigen von selbst.

2.

Mit dem massenhaften Auftreten von Infektionen benötigen wir auch Anpassungen unserer bisherigen Vorgehensweise. Das betrifft zum einen die PCR-Tests. Vor allem bei den Laboren ist absehbar, dass wir die Kapazitätsgrenzen bald erreichen werden. Dann müssen die PCR-Tests auf vulnerable Gruppen und auf Menschen, die mit ihnen zu tun haben, konzentriert werden. Das erfordert ein neues Testregime, das die Gesundheitsressorts von Bund und Ländern jetzt miteinander erarbeiten werden. Wir wissen alle – das ist eine Aufgabe von großer und praktischer Bedeutung. Ein solcher Engpass ist als solcher aber natürlich unbefriedigend und muss so schnell und so weit wie möglich aufgehoben werden.

Parallel dazu ist es dann aber vor allem auch geboten, so gut als irgend möglich, schnell die PCR-Testkapazitäten auszuweiten. Auch das ist Teil der getroffenen Beschlüsse. In Niedersachsen wird zum Beispiel künftig das LAVES auch PCR-Tests analysieren. Außerdem stehen wir im Kontakt mit Unternehmen, die über solche Möglichkeiten verfügen.

3.

Auch bei der Kontaktnachverfolgung kann nicht mehr alles so bleiben wie bisher. Je mehr Infizierte es gibt, desto größer wird die Zahl von Menschen, die mit ihnen in Kontakt waren. Damit ist dann auch bei allerbestem Willen eine Überforderung der Gesundheitsämter verbunden. Deswegen muss bei der Kontaktnachverfolgung ebenfalls priorisiert werden. Auch hier geht es in erster Linie um den Schutz vulnerabler Gruppen, das heißt um Infektionen mit Bezug zu Krankenhäusern, zu Pflegeeinrichtungen oder der Eingliederungshilfe. Umso wichtiger ist es unter diesen Bedingungen, dass wir Bürgerinnen und Bürger uns nicht nur auf die Behörden verlassen, sondern selbst unsere Kontaktpersonen unterrichten, wenn wir denn infiziert sind.

4.

Und schließlich ein Thema von sehr großer praktischer Bedeutung, das wir in Niedersachsen bereits neu geregelt haben: Die Dauer der Isolations- und Quarantänezeit Die Isolation nach einer Omikron-Infektion kann bei Symptomfreiheit von 10 auf 7 Tage reduziert werden, wenn ein zertifizierter Schnelltest zu einem negativen Ergebnis führt. Dasselbe gilt für die Quarantäne von Kontaktpersonen, wobei Bürgerinnen und Bürger mit einer dritten Impfung und ohne Symptome ausgenommen sind.

Damit wird auch das Risiko kleiner, dass sich große Teile unserer Bevölkerung in Quarantäne oder Isolation aufhalten müssen mit all den gravierenden Folgen für das gesellschaftliche Leben, die in diesem Fall zu befürchten wären.

Anrede,

Was heißt das für Niedersachsen?

Nun, vor allem sehen wir uns in unserem bisherigen Vorgehen durch die vorgestern getroffenen Beschlüsse bestätigt. Wir haben derzeit die richtige Balance zwischen effektivem Infektionsschutz und gesellschaftlicher Freiheit. Weitere Verschärfungen stehen deswegen derzeit jedenfalls nicht an.

Das gilt ausdrücklich auch für den Bildungsbereich. Das Schutzkonzept in den Schulen auf der Grundlage von täglichen Tests, Maske und weiteren Hygienemaßnahmen hat sich auch im neuen Jahr bewährt. Natürlich kann gerade derzeit die Schule kein pandemiefreier Raum sein und immer wieder sind Schulen im Einzelfall auch von weitergehenden Maßnahmen betroffen. Insgesamt gesehen ist die Erfahrung aber positiv, der Präsenzunterricht läuft, die Corona-Schutzmaßnahmen werden weitgehend unaufgeregt und diszipliniert durchgeführt und der Erfolg gibt diesen Maßnahmen bis hierhin recht. Das ist eine Gesamtleistung von Schülerinnen und Schülern, Lehrerinnen und Lehrern sowie Eltern und verdient unseren ganz besonderen Respekt.

Dasselbe gilt übrigens im Wesentlichen auch für die Kindertagesstätten. Auch hier sind nur vergleichsweise wenige Einrichtungen von Schließungen betroffen, seien sie teilweise oder vollständig. Um aber das Schutzniveau noch einmal zu erhöhen, werden die Testaktivitäten in den Kindertagesstätten noch einmal intensiviert. Wir werden im Laufe des Februars eine Testpflicht in den Kindertagesstätten für alle Kinder im Alter von drei Jahren bis zur Einschulung einführen. Das Verfahren wird sich dabei an den Abläufen in der Schule orientieren. Dieses Vorgehen hat sich bewährt, ist bekannt und eingeübt.


Anrede,

Niedersachsen macht aber leider auch insofern keine Ausnahme, dass wir mit der aktuellen Impfdynamik nicht zufrieden sein können. Es ist deutlich zu sehen, dass mit Beginn des neuen Jahres der Schwung wesentlich nachgelassen hat. Waren zuvor deutlich über 100.000 Impfungen täglich zu verzeichnen, sind es derzeit etwa 60.000 bis 80.000 oder so gar weniger. Vier Fünftel davon betreffen Booster-Impfungen und sind eine große Hilfe im Kampf gegen Omikron. Das heißt umgekehrt aber auch: Die Zahl der Erstimpfungen erhöht sich nur sehr, sehr lang sam. Das muss uns unverändert große Sorgen machen.

Es ist völlig klar, dass ungeimpfte Menschen in den nächsten Wochen ein besonders hohes Infektionsrisiko haben und der Omikron-Variante nichts entgegensetzen können. Und weil ältere Menschen nun einmal besonders gefährdet sind, macht uns das vor allem mit Blick auf die über 60-jährigen besondere Sorgen. Die Gruppe der ungeimpften älteren Menschen ist in den nächsten Wochen weit überdurchschnittlich gefährdet, das muss den Betroffenen und uns allen sehr bewusst sein.


Anrede,

die Problematik reicht aber weit darüber hinaus. Über 800.000 Erwachsene in Niedersachsen sind nach wie vor nicht geimpft. Das ist ein Problem, nicht nur aktuell, sondern vor allem auch mit Blick auf den weiteren Verlauf des Jahres. Was ist da zu erwarten? Die Omikron-Welle wird noch etliche Wochen anhalten, so sagen uns die Expertinnen und Experten. Wann auch immer diese Welle bewältigt sein wird, mit Beginn der wärmeren Jahreszeit beginnt dann nach unseren Erfahrungen hoffentlich auch eine Phase der Entspannung.

Diese Erfahrungen sagen uns aber auch, dass im Herbst dann wieder die nächsten Probleme drohen. Die Landesregierung lässt sich regelmäßig von einem größeren Kreis nieder sächsischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler beraten. Letzten Donnerstag haben wir uns zuletzt ausgetauscht. Dabei ist uns bestätigt worden: Es gibt überhaupt keine Ge währ dafür, dass Omikron die letzte Mutation ist, die uns Sorgen bereitet. Ganz im Gegenteil, je aktiver das Virus ist, desto größer ist das Risiko weiterer Mutationen.

Wenn wir aber nun seit fast zwei Jahre immer wieder denselben Kreislauf erleben, von Infektionswellen und Entspannungsphasen, Infektionswellen und Entspannungsphasen, Infektionswellen und Entspannungsphasen – ist es dann nicht endlich an der Zeit, diesen Kreislauf zu durchbrechen? Und wenn allen Informationen und Appellen zum Trotz die Impflücken in Deutschland und auch bei uns in Niedersachsen kaum kleiner werden und immer noch viel zu groß sind – gibt es dann eine sinnvolle Alternative zu einer Impfpflicht?

Niemand von uns stellt sich diese Frage gerne, niemand von uns wünscht sich eine solche Maßnahme, niemand von uns macht sich Illusionen über höchst kontroverse Diskussionen einer solchen Maßnahme. Und dennoch sind sich der Bundeskanzler und die Regierungschefinnen und -chefs aller 16 Länder einig darin, dass wir eine Impfpflicht brauchen. Unsere Gesellschaft muss endlich den Ausweg aus dieser Krise finden. Der Ausweg kann nur in Impfungen bestehen und genau diesen Ausweg müssen wir jetzt nehmen, liebe Kolleginnen und Kollegen!


Ich hoffe deswegen sehr, dass wir schnell zu einer Meinungsbildung des Deutschen Bundestages kommen und dass diese Entscheidung sehr klar ausfällt. Wir stellen jetzt die Weichen dafür, ob das dritte Corona-Jahr auch das letzte sein wird.


Anrede,

die Diskussion um die Impfpflicht ist auch Gegenstand vieler Protestaktionen. Die Corona-Maßnahmen haben von Anfang an immer wieder Widerspruch und Kritik ausgelöst, aber eines zeigen auch die letzten Umfragen wieder eindeutig: Dreiviertel der Bürgerinnen und Bürger stehen zu den getroffenen Maßnahmen oder sie wollen darüber sogar noch deutlich hinausgehen. Die große Mehrheit dieser Gesellschaft ist sich des Risikos bewusst und ist bereit, die notwendigen Maßnahmen dagegen mitzugehen.


Warum betone ich das? Weil die Gegner der Corona-Maßnahmen und die Impfgegner den Eindruck vermitteln wollen, sie seien die Mehrheit dieser Gesellschaft. Sie sind es nicht! Es ist ihr gutes Recht, ihre Kritik zum Ausdruck zu bringen. Aber in einer Demokratie muss eine Minderheit am Ende auch bereit sein, die Meinung der Mehrheit zu akzeptieren. Unsere Verfassung garantiert unsere persönliche Freiheit, aber das ist keine grenzenlose Freiheit. Die Freiheit des einen endet dort, wo das Risiko des anderen beginnt.


Unsere Verfassung gibt allen Bürgerinnen und Bürgern das Recht, ihre Meinung laut und deutlich zu sagen. Sie gibt uns aber nicht das Recht, andere Menschen zu beleidigen oder gar Gewalt auszuüben. In diesen Tagen begleiten überall in unserem Land Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten die Querdenker, Spaziergänger oder wie sie sich selbst sonst nennen mögen. Sie müssen dabei einiges aushalten – wüsteste Beleidigungen genauso wie körperliche Angriffe. Eines möchte ich dabei noch einmal ganz klar hervorheben: Unserer Polizistinnen und Polizisten leisten dabei hervorragende Arbeit unter den widrigsten Umständen. Sie sorgen dafür, dass das wichtige Demonstrationsrecht gewahrt wird, zeigen aber gleich zeitig denen klare Grenzen auf, die es missbrauchen und verhöhnen. Sie sind dabei die Repräsentanten unseres freiheitlichen Rechtsstaates und unserer wehrhaften Demokratie. Ich danke allen Beamtinnen und Beamten sehr herzlich für ihren Einsatz. In Niedersachsen werden wir auch weiterhin die Freiheit achten und die Gesetze durchsetzen, darauf können sich alle Beteiligten verlassen!


Anrede,

das ist also die Lage am Ende des zweiten Corona-Jahres: Wir stehen inmitten einer weiteren Infektionswelle, aber bis jetzt halten wir mit Erfolg dagegen. Wir wissen, dass die nächsten Wochen anstrengend sein werden und sind entschlossen, unseren umsichtigen Kurs fort zusetzen. Wir sehen eine Perspektive, diese Krise endlich zu beenden und werden alles da für tun, um die Impflücke zu schließen und dieser Pandemie den Schrecken zu nehmen. Das ist der niedersächsische Kurs. Dieser Kurs ist bis jetzt unter dem Strich erfolgreich und hat sich bewährt. Lassen Sie uns diesen klaren Weg miteinander weitergehen!


CELLEHEUTE

CELLEHEUTE – die crossmediale Online-Tageszeitung

CELLE ONLINE MEDIEN GMBH

Bahnhofstraße 1-3 • 29221 Celle

Telefon 0176-14683078

BLAULICHTHEUTE
CELLE GESTERN
CELLEHEUTE TV
  • Facebook - Weiß, Kreis,
  • YouTube - Weiß, Kreis,
  • X
  • Instagram - Weiß Kreis
  • RSS

Impressum     Datenschutz     AGB

bottom of page