ANKARA/CELLE. „Bereits heute startet die Wahlbeobachtungsmission mit einem intensiven Briefing der Teilnehmer aus allen Staaten der OSZE in Ankara, wo ich mich derzeit als OSZE Wahlbeobachter aufhalte“, so Dirk-Ulrich Mende MdB.
„Angesichts der Bedeutung der Wahlen für die Zukunft der Türkei ist heute eine der größten Delegationen einer solchen Beobachtungsmission in Ankara zusammengekommen. Ich freue mich, einer von nur zwei Wahlbeobachtern aus Niedersachsen zu sein. Uns Beobachter eint, die strikte Neutralität mit der wir beobachten und Feststellungen treffen, wie die Wahlen tatsächlich verlaufen. Nur so gewinnen unsere Beobachtungen und Feststellungen die erforderliche Glaubwürdigkeit für weitergehende politische Bewertungen. Dies ist gerade vor dem Hintergrund der nach den Wahlumfragen spannenden Ausgangslage von besonderer Bedeutung, die ein enges Ergebnis der Wahlen prophezeien. Es muss dann sichergestellt sein, dass ein möglicher Regierungswechsel nach demokratischen Regeln kontrolliert und friedlich erfolgen kann.“, so der Bundestagsabgeordnete der SPD aus Celle/Uelzen.
Mende reiste gestern als Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in die Türkei (CELLEHEUTE berichtete). Er wird dort zunächst in Ankara gemeinsam mit allen weiteren Wahlbeobachtern in die Aufgaben eingewiesen, bevor er in einem kleinen Team am Samstag nach Diyarbakir weiterreisen werde. „Vor Ort in Diyarbakir will ich, ebenso wie die weiteren Wahlbeobachter, mit dafür sorgen, dass die Präsidentenwahl nach demokratischen Grundsätzen erfolgt und Wahlmanipulationen ausgeschlossen werden“, erklärt Mende.
Gerade nach dem Erdbeben komme es darauf an, dass in den besonders betroffenen Regionen trotzdem eine demokratische Wahl stattfinden könne. Diyarbakır gehört zu diesen Regionen. "Ich freue mich deshalb, dass ich dort eingesetzt werde. Das ist auch ein Zeichen meiner Verbundenheit mit den vielen Menschen bei uns, die in dieser Region ihre Wurzeln haben“, so Mende.
Hintergrund: Am 14. Mai finden die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei statt. Die OSZE ist zur Wahlbeobachtung von der Türkei eingeladen worden. Die OSZE-Mission besteht aus 14 internationalen Experten mit Sitz in Ankara. Darüber hinaus werden 28 internationale Langzeitbeobachter im ganzen Land eingesetzt, zu denen sich am Wahltag aus allen Mitgliedsländern mehr als 350 Kurzzeitbeobachter, davon 13 Abgeordnete aus dem Deutschen Bundestag gesellen werden. Außerdem entsendet der Europarat ein 40-köpfiges Team an Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachtern, die erstmals gemeinsam mit denen der OSZE vorbereitet werden.
