Stadtrat entscheidet: Keine Kulturförderabgabe für Celle

Kulturförderabgabe, Bettensteuer, City Tax: Die Abgabe, die Touristen in vielen Städten pro Nacht zahlen, hat viele Namen. In Celle wird es sie vorerst nicht geben.

CELLE. Berlin, Hamburg, Karlsruhe: Zahlreiche Städte setzen bereits seit Jahren auf eine Sonderabgabe für Besucher. Pro Übernachtung müssen Touristen hier zwischen 3,50 und 7 Euro zahlen – eine Entlastung für den Haushalt meinen die einen, eine zusätzliche Steuerlast die anderen. Unter den Befürwortern: die Celler Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt sowie die Celler SPD-Fraktion. Im Kulturausschuss der Stadt Celle stellten sie einen Antrag für die Einführung einer Kulturförderabgabe. Nun hat der Stadtrat entschieden: Weiterhin wird es keine extra Steuer für Celler Touristen geben.

Im Antrag hatten die SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, die Wählergemeinschaft Celle und Die Partei die Einführung einer solchen Steuer gefordert. Ihr Zweck: Dem Kulturabbau in der Stadt entgegenwirken. Konkret genannt wird das Schlosstheater Celle, das zuletzt mit drastischen finanziellen Kürzungen der Landesregierung zu kämpfen hatte.

"Eine Kulturförderabgabe ist in anderen Städten die Regel, nicht die Ausnahme."

"Eine Kulturförderabgabe ist in anderen Städten die Regel, nicht die Ausnahme", erklärte Grünenpolitikerin Johanna Thomsen bei der Sitzung des Kulturausschusses Mitte November. Mit Blick auf mögliche Entlastungen des Haushalts fügte sie hinzu: "Ich kann den Widerstand hier nicht nachvollziehen."

Stadträtin Mrotzek lehnt zweckgebundene Bettensteuer ab

Widerstand kam unter anderem von der Ersten Stadträtin Nicole Mrotzek. Eine Bettensteuer zweckgebunden zu erheben, sei nicht möglich: "Es ist eine abgabenrechtlich einzustufende Steuer und fließt damit dem Haushalt zugute." Außerdem hält Mrotzek den Kulturetat aktuell für ausreichend. Mit Blick auf die tiefe Finanzierungslücke des Celler Schlosstheaters hieß es, die Schwierigkeiten seien bekannt.