CELLE/HANNOVER. Anfrage des Abgeordneten Jörn Schepelmann (CDU) an die Landesregierung, eingegangen am 10.01.2023 im Original Wortlaut:
2015 wurde beim vom Land Niedersachsen initiierten Dialogforum Schiene Nord in Celle ein Kom- promiss zum Bestandsausbau der Strecke Hamburg–Hannover beschlossen, der in der Folge als ‚optimiertes Alpha-E mit Bremen‘ Eingang in den Bundesverkehrswegeplan gefunden hat und 2016 vom Landtag einstimmig als favorisierte Lösung befürwortet wurde. Die Bahn wurde daraufhin vom Bundesverkehrsministerium beauftragt, Planungen zum Ausbau der Strecke Hamburg–Hannover vorzunehmen.
Im vergangenen Jahr 2022 gelangten auf Informationsveranstaltungen der Deutschen Bahn zuneh- mend Informationen an die Öffentlichkeit, die bestätigten, dass neben dem Bestandsausbau auch weitere Varianten einer Prüfung unterzogen worden seien.
Laut Information der Deutschen Presse Agentur hat die Deutsche Bahn dem Bundesverkehrsminis- terium Ende Dezember 2022 einen Vergleich von vier möglichen Streckenverläufen übergeben. Da- bei geht es um drei Grundvarianten: einen bestandsnahen Ausbau ohne Ortsumfahrungen, einen bestandsnahen Ausbau mit Ortsumfahrungen und einen Neubau, für den zwei verschiedene Stre- ckenverläufe untersucht wurden.
Das Bundesministerium habe die Ergebnisse dieser Vorplanung geprüft und um „Konkretisierung und Benennung einer Vorzugsvariante gebeten“, teilte ein Bahnsprecher mit. Die DB sei dazu mit Bund und Land im Austausch. Vor dem Hintergrund des einstimmigen Beschlusses des Landtages aus 2016 und der befürwortenden Äußerungen zum Bestandsausbau ‚Alpha-E‘ von Ministerpräsident Weil (SPD), dem ehemaligen Wirtschaftsminister Dr. Althusmann (CDU) sowie dem amtierenden Wirtschaftsminister Lies (SPD) frage ich die Landesregierung:
Für welche der vier vorgelegten Varianten spricht sich die Landesregierung aus und aus wel- chen Gründen?
Was wird die Landesregierung unternehmen, damit die von der Landesregierung befürwortete Variante vom Bundestag beschlossen und im Land Niedersachsen umgesetzt wird?
Wie beabsichtigt die Landesregierung - unabhängig von der am Ende festgelegten Vorzugsva- riante zwischen Hamburg und Hannover - den Ausbau der Bahnknotenpunkte rund um die Städte Hannover und Hamburg so zu unterstützen, dass der vom Bund geforderte ‚Deutsch- landtakt‘ eingehalten werden kann?
