WIENHAUSEN. Der Rat der Samtgemeinde Flotwedel hält am Mittwoch, 06.12.2023, 19 Uhr eine öffentliche Sitzung im Gasthaus "Klosterwirt", Hauptstraße 9, 29342 Wienhausen ab.
Tagesordnung:
TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
TOP 2 Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
TOP 3 Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde
TOP 4 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag von der CDU Fraktion zum möglichen Ankauf eins Gebäudes - An der Schule 5 in Langlingen (Antrag Nr. 11) Vorlage: 111/2023/FLO
TOP 5 Beratung und Beschlussfassung über die Beförderung von Frau Lena Wienecke zur Samtgemeindeamtsrätin Vorlage: 035/2023/FLO-P
TOP 6 Beschluss zur Anschaffung eines Spielgeräts für die GS Bröckel und Aufhebung des bestehenden Sperrvermerks Vorlage: 116/2023/FLO
TOP 7 Beratung und Beschlussfassung über die Straßenreinigungssatzung der Samtgemeinde Flotwedel Vorlage: 040/2022/FLO
TOP 8 Beratung und Beschlussfassung über die Verordnung über die Art, das Maß und die räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Samtgemeinde Flotwedel (StraßenreinigungsVO) Vorlage: 041/2022/FLO
TOP 9 Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung Vorlage: 082/2023/FLO
TOP 10 Beratung und Beschlussfassung über die Anwendung des § 182 Abs. 5 NKomVG - Bewältigung der Folgen des Ukraine Krieges. Vorlage: 106/2023/FLO
TOP 11 Beratung und Beschlussfassung über die Installation von PV-Anlagen auf den Gebäuden der Kitas in Bröckel, Eicklingen, Langlingen und Wienhausen Vorlage: 108/2023/FLO
TOP 12 Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Vereinbarung zwischen der Samtgemeinde Flotwedel und ihren Mitgliedsgemeinden, über die gemeinsame Bewirtschaftung der Liquiditätskredite, über die Verrechnung von Liquiditätskreditzinsen sowie der Verrechnung von Habenzinsen aus Geldanlagen gem. § 98 Abs. 7 NKomVG. Vorlage: 109/2023/FLO
TOP 13 Beratung und Beschlussfassung über die Flächensicherung für Kompensationsmaßnahmen i. S. d. Bundesnaturschutzgesetzes Vorlage: 115/2023/FLO
TOP 14 Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan sowie die Bestandteile und Anlagen für das Haushaltsjahr 2024. Vorlage: 107/2023/FLO
TOP 15 Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
TOP 16 Anfragen und Anregungen
Text: Samtgemeinde Flotwedel
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