Rat der Stadt Bergen tagt


BERGEN. Eine Sitzung des Rates der Stadt Bergen findet statt am Donnerstag, 23.06.2022, 19 Uhr, im "Großen Saal" des Stadthauses, 29303 Bergen, Lange Straße 1.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 17.03.2022

3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2022

4. Einwohnerfragestunde

5. Amtliche Bekanntmachung

6. Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses, des Rates und der Ortsräte, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden

7. Bericht über die wichtigen Beschlüsse der Ratsausschüsse, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden

8. Entscheidung über Spenden und Zuwendungen

9. Beschluss über die Besetzung der Sitze in den Verbänden und Vereinen hier: Schützenfestkomitee

10. Benennung von Aufsichtsratsmitgliedern bei der Stadtentwicklung Bergen GmbH

11. Stadtumbau in Bergen: Erweiterung des Sanierungsgebiets „Bergen – Ortskern“, hier: Beschlussfassung über die Behandlung der aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange abgegebenen Stellungnahmen und

Beschlussfassung der 1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Bergen über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes im umfassenden Verfahren „Bergen – Ortskern“.

12. Stadtentwicklung in Bergen: Bebauungsplan Bergen Nr. 7 a „Heisterkamp Süd“ mit örtlicher Bauvorschrift und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 7 „Sportplatz“ -hier: Beschlussfassung über die Behandlung der aus der erneuten öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB abgegebenen Stellungnahmen zu den geänderten oder ergänzten Teilen und Fassung des Satzungsbeschlusses

13. Widmung der Straßenverkehrsfläche " Mozartstraße" in Bergen 3569/2022

14. Erwerb von Grundstücksflächen zur zukünftigen Städtebaulichen Entwicklung, Gemarkung Offen

Vorlage folgt

15. Vermarktung eines Gewerbegrundstücks im Gewerbegebiet- Auf der Schanze

16. Gebietsänderungsvertrag vom 14.12.1972

17. Außerplanmäßige Aufwendungen für die Schaffung einer Übergangsbetreuung für Kindergartenkinder in der Eugen-Naumann Schule ab 22.08.2022 bis zur Fertigstellung der Kita Beethovenstraße

18. Aufnahme eines Darlehens hier: Bekanntgabe im Stadtrat

19. Bekanntmachungen, Anfragen und Anregungen

20. Einwohnerfragestunde



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