Rat der Stadt Bergen tagt
BERGEN. Eine Sitzung des Rates der Stadt Bergen findet statt am Donnerstag, 05.05.2022 um 19:00 Uhr im "Großen Saal" des Stadthauses, 29303 Bergen, Lange Straße 1. Es wird darauf hingewiesen, dass jeder Sitzungsteilnehmer – auch Zuhörer - eine FFP-2-Maske tragen muss, die nur am Sitzplatz abgenommen werden darf.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.03.2022
3. Einwohnerfragestunde
4. Amtliche Bekanntmachung
5. Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses, des Rates und der Ortsräte, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden
6. Bericht über die wichtigen Beschlüsse der Ratsausschüsse, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden
7. Entscheidung über Spenden und Zuwendungen
8. Beschluss über die Besetzung der Sitze in Verbänden und Vereinen
9. Ernennung von Ehrenbeamten für die Freiwillige Feuerwehr
10. Aussetzung der Benutzungsgebühren für die Stadtbücherei Bergen für das Jahr 2022
11. Abschluss eines Betriebsführungsvertrags mit der Lebenshilfe Celle gGmbH zur Übernahme der Trägerschaft des Kindergartens Lukenstraße ab 01.08.2022
12. Verkauf des Eigentumanteils Lukenstraße 8- KiTa Lukenstraße
13. Erwerb von Grundstücksflächen zur zukünftigen Städtebaulichen Entwicklung, Gemarkung Offen
14. Entwicklung des Baugebietes Am Bienenzaun 2
15. Stadtumbau in Bergen: Aufstockung des für den Stadtumbau vorgesehenen Bruttokostenrahmens der Städtebauförderung
16. Stadtumbau in Bergen: Satzung der Stadt Bergen über die Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes "Bergen – Fliederstraße“ im Rahmen der Gesamtmaßnahme Neugestaltung der ehemaligen britischen Wohnquartiere und des Ortskerns
17. Dorfregion Bergen Süd: Beschluss über den Dorfentwicklungsplan und die Umsetzungsbegleitung
18. Sanierung des Stadtbades-Erhöhung der Ausgaben für Planerhonorare
19. Umsetzung der Minimalsanierung des Stadtbades und Sicherstellung der Finanzierung der Deckungslücke, hier: Antrag der FDP-Fraktion
20. Bekanntmachungen, Anfragen und Anregungen
21. Einwohnerfragestunde