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Rat der Stadt Bergen tagt


BERGEN. Eine Sitzung des Rates der Stadt Bergen findet statt am Donnerstag, 17.03.2022 um 19:00 Uhr im "Großen Saal" des Stadthauses, 29303 Bergen, Lange Straße 1. Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der coronabedingten Abstandsregelung nur eine begrenzte Anzahl von Besucherplätzen zur Verfügung steht. Auch Besucher müssen während der gesamten Sitzung einen Mund-Nasenschutz tragen, der nur zu Wortmeldungen abgelegt werden darf.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

2. Feststellung eines Mandatsverlustes im Rat der Stadt Bergen, Frau Bettina Reinecke

3. Verpflichtung eines neuen Mitglieds im Rat der Stadt Bergen, Herrn Cezary Smol

4. Neubesetzung in den Ausschüssen ab 17.03.2022 5. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 09.12.2021 6. Einwohnerfragestunde

7. Amtliche Bekanntmachung

8. Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses, des Rates und der Ortsräte, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden

9. Bericht über die wichtigen Beschlüsse der Ratsausschüsse, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden

10. Entscheidung über Spenden und Zuwendungen

11. 2. Änderung der Hauptsatzung 3476/2022 12. Unterrichtung über das Prüfergebnis der Stadtkasse am 23.11.2021 3468/2022

13. Aufnahme eines Darlehens hier: Bekanntgabe im Stadtrat

14. Vorlage zur Satzung über die öffentliche Nutzung des Museums Römstedthaus in Bergen durch Besucher (inkl. Gebührensatzung)

15. Straßenausbaukonzept, Stand: 03.02.2022 3507/2022

16. Transparente Vergabekriterien für die Vergabe von Grundstücken in den Baugebieten des Stadtgebietes von Bergen sowie Weisungsbeschluss für die SEB

17. Stadtentwicklung in Bergen: Entwicklung des Bereiches Harburger Str. 7 3084/2020-4 18. Übertragung einer Straßenfläche, Am Stellwerk 3366/2021-1

19. Erwerb von Grundstücksflächen zur zukünftigen Städtebaulichen Entwicklung, Gemarkung Offen

20. Verkauf einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Auf der Schanze 21. Verkauf einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Auf der Schanze 3527/2022 22. Verkauf eines Grundstücks, Häger Döp, Bergen 3418/2021-2

23. Ratsantrag zur Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes „Alte Dorfschule Offen“

24. 1. Änderung der Straßenreinigungsverordnung 3437/2021

25. Satzung der Stadt Bergen über die Entschädigung der Ratsmitglieder und der ehrenamtlich Tätigen

26. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Entgelten für die Kindertagesstätten in der Stadt Bergen

27. Bildung einer Arbeitsgruppe Feuerwehrstruktur und Feuerwehrbedarfsplanung

28. Neufassung "Benutzungsordnung und Gebührentarif für den Friedensplatz und den Marktplatz in Bergen"

29. Haushalt 2022 3521/2022

30. Nutzungsverpflichtung von erneuerbaren Energien in Neubaugebieten hier: Antrag der Gruppe RotGrün vom 13.02.2022

31. Bekanntmachungen, Anfragen und Anregungen

32. Einwohnerfragestunde


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