Mediation zur Kalihalde: "Ergebnisoffene Klärung komplexer Sachverhalte"


Auftaktveranstaltung zur Mediation in Wathlingen. Foto: Peter Müller/Archiv
Auftaktveranstaltung zur Mediation in Wathlingen. Foto: Peter Müller/Archiv

WATHLINGEN. Die im Oktober vergangenen Jahres gestartete Mediation zur Zukunft der Kalihalde in Wathlingen schreitet weiter voran. Als Mediator wurde die Sweco GmbH aus Köln beauftragt. Jurist und Mediator Jan Nicolai Hennemann erläutert die Hintergründe und den Stand des Verfahrens: Das Mediationsverfahren zur Kalihalde in Wathlingen bringt mehr als 40 Akteure aus Politik, Verwaltung, Unternehmen und Verbandswesen auf unterschiedlichen Ebenen miteinander ins Gespräch. Ihr Ziel ist es, aktuelle und zukünftige Herausforderungen und Handlungsansätze im Umgang mit der Abraumhalde Wathlingen zu erörtern und gemeinsame Lösungen zu finden. Dabei steht das Verfahren für die Idee, durch eine allparteiliche Gestaltung von Gesprächsprozessen einen Beitrag zur ergebnisoffenen Klärung der hochkomplexen Sachverhalte aus ganz unterschiedlichen Perspektiven zu leisten. So sollen die gesellschaftliche Akzeptanz im Umgang mit der Abraumhalde Wathlingen gesteigert, Konfliktlinien beseitigt und das Vertrauen in die demokratischen Institutionen bestätigt werden. Dass der Prozess auch während der Pandemie online fortgesetzt wird, zeigt, dass die Parteien intensiv an einer gemeinsamen tragfähigen Lösung arbeiten.


Seit der Auftaktveranstaltung der Mediation im Herbst 2021 gab es zahlreiche Gespräche und mittlerweile fünf Abstimmungsrunden mit allen Beteiligten – teils vor Ort, teils online. Neben Organisationsfragen wurden die anzusprechenden Fachthemen identifiziert und in Teilen bereits bearbeitet. In vorangestellten Datenterminen wurden die Termine intensiv vorbereitet, was der Komplexität des Verfahrens Rechnung trägt. Hierzu wurde die Bereitstellung von Unterlagen, die Erstellung und das Anhören von Impulsbeiträgen sowie die Möglichkeit konkrete Fragen zu stellen verabredet. Auch wurde vereinbart, weitere Experten heranzuziehen, die in den Fachterminen angehört werden.

In den zumeist ganztägigen Fachterminen wird um konstruktive Beiträge zu Lösungen gerungen, vor allem zu den folgenden Themen: Varianten der Haldenabdeckung (inklusive der sogenannten Null-Variante) und Flächenauswirkungen; Grubengebäude, Rüstungsaltlasten und Flutungsmaßnahmen; Grundwasser und Haldenbohrung; Abdeckmaterial, Sicherheit und Abfallentsorgungskonzept; Verkehr,

Staub und Lärm sowie Nachhaltigkeit und Zukunft der Region mit Blick auf Mensch (Gemeinwohl und Unternehmen), Natur und Umwelt.

Die Termine folgen den zuvor vereinbarten Harvard-Verhandlungsprinzipien sowie einer gemeinsam erarbeiteten Struktur: Neben einer umfassenden Vorbereitung im Vorfeld steht ausreichend Zeit bereit, um Fragen zu stellen. Diese werden beantwortet und – je nach Bedarf – durch zusätzliche fachliche Impulse, Stellungnahmen und Expertisen ergänzt. Anschließend geht es darum, Differenzen, die in den vergangenen 16 Jahren entstanden sind, durch gemeinsame Interessensklärung zu lösen. Hieran können dann Lösungskorridore aufgezeigt, offen und kontrovers diskutiert und ausdifferenziert werden.

Ziel ist es, eine tragfähige, dauerhafte Vereinbarung über konstruktive Beiträge zu den Verfahren zu finden, die als gemeinsames Ergebnis der Öffentlichkeit vorgestellt werden kann. Bis es soweit ist, liegen noch weitere intensive Gespräche vor den Beteiligten, die zweitweise auch als kräfte- und nervenzehrend wahrgenommen werden. Um die bisherigen Anstrengungen der Beteiligten in einem geschützten Rahmen zu halten, haben die Parteien für den Verlauf des Verfahrens Vertraulichkeit

vereinbart.

Für Rückfragen zum Prozess und für alle Anregungen zum Verfahren steht als Kontaktperson der Mediator Jan Nicolai Hennemann von der Sweco GmbH für Gespräche zur Verfügung. Er ist erreichbar per E-Mail unter nicolai.hennemann@sweco-gmbh.de bzw. unter der Telefonnummer: 0151 50 70 40 15.


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