FASSBERG. Um die zusätzlichen Kosten der Corona-Pandemie zu bewältigen, hat das Land Niedersachsen 25 Niedersächsischen Kommunen zusätzliche finanzielle Unterstützung in Form von Bedarfszuweisungen bewilligt. Bedacht wird dabei auch die Gemeinde Faßberg mit 705.000 Euro. Bedarfszuweisungen sind gesonderte Finanzmittel innerhalb des kommunalen Finanzausgleichs, die das Innenministerium auf Antrag besonders finanzschwachen Kommunen gewährt, um ihre Finanzkraft zu stärken.
Im laufenden Antragsverfahren sind Bedarfszuweisungen Höhe von insgesamt 60,35 Mio. Euro vorgesehen. Mit den bewilligten Zuweisungen kann ein Anteil in Höhe von rund 20 % des aufgelaufenen Gesamtfehlbetrages der kommunalen Haushalte abgedeckt werden.
„Die Gemeinde Faßberg steht seit Jahren vor großen finanziellen Herausforderungen, deshalb ist sie auf besondere Unterstützung vom Land angewiesen. Ich bin Innenminister Boris Pistorius dankbar, dass er das erneut ermöglicht hat“, betont der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. Bereits im Haushaltsjahr 2021 wurde der Gemeinde finanzielle Unterstützung bewilligt. Bedarfszuweisungen bekommen ausschließlich Kommunen, die eine starke Konsolidierungsbereitschaft vorgetragen haben.
Der Großteil der Mittel soll noch bis zum Jahresende an die Kommunen ausgezahlt werden, um die Finanzkraft wieder zu stärken. Darüber hinaus kann ein Anteil von rund 6,6 % zur Kofinanzierung von EU-geförderten Projekten und Maßnahmen verwendet werden. Für das Haushaltsjahr 2022 haben 43 Städte, Gemeinden, Samtgemeinden und Landkreise Bedarfszuweisungen wegen einer außergewöhnlichen Lage beantragt.
