BERGEN. Die Hauptverwaltungsbeamten, aber auch Ratsmitglieder aus dem Bezirk Lüneburg-Stade des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, trafen sich am Freitag im Stadthaus Bergen zur Bezirksversammlung. Zum Auftakt informierte Harald Ottmar, Dezernatsleiter beim Amt für regionale Landesentwicklung Lüneburg zum Thema „EU-Strukturfondsförderung“.
EFRE, ESF, ELER, ZILE oder LEADER – wenn solche Kürzel auftauchen, ist die EU mit Fördergeldern im Spiel. Wer auf kommunaler Ebene informiert ist über die aktuellen Fördermöglichkeiten, Anträge richtig stellt und fristgerecht einreicht, hat meist gute Chancen auf Förderung. In vielen Bereichen seien sogar noch Mittel übrig, wie Otmar mitteilte. Für den Bereich des Amts für Regionale Landesentwicklung bezifferte er diese auf über 10 Millionen Euro.
Der Haken an den Fördergeldern ist die so genannte Kofinanzierung. Kein Projekt wird vollständig über EU-Gelder finanziert, weshalb finanzschwache Gemeinden von dem Angebot eher zögerlich Gebrauch oder angesichts der aktuellen Kostensteigerungen einen Rückzieher machen. Etwas Abhilfe schaffen soll hier die „Kofinanzierung-Richtlinie“. Hiermit kann, sofern der Hauptantrag für das jeweilige Vorhaben noch nicht bewilligt ist, Unterstützung auch für den kommunalen Anteil beantragt werden.
Die aktuelle Förderperiode hat 2021 begonnen und dauert bis 2027. Da die einzelnen Richtlinien aber erst in Kraft treten, wenn man sich auf EU-Ebene einig ist über die Aufteilung der Gelder, treten nicht alle zeitgleich in Kraft.
Eine wichtige Änderung für den ländlichen Raum dürfte im Bereich der ZILE-Richtlinie liegen. Sie beinhaltet in Zukunft keine Tourismus- und Kulturförderung mehr. Auch der Wegebau entfällt. „Dafür wird es in EFRE unter dem Stichwort Tourismus was geben. Und man wird auch über LEADER das Themenfeld bespielen können“, so Ottmar. Er wies zudem darauf hin, dass Gemeinden sich Personalkosten im Bereich der Sozialen Innovationen (ESF) in bestimmten Fällen fördern lassen könnten.
Dass nicht unerhebliche Summen an Fördermitteln zurückgegeben bzw gar nicht erst abgerufen werden, ist laut Ottmar ein Problem, das sich auf die Zukunft der Förderungen negativ auswirkt. „Das ist ein Teufelskreis. Das signalisiert: Die brauchen nicht so viel“. Man werde dann versuchen, Mittel umzuschichten und Nachbewilligungen zu erreichen.
Für Mittel, die aus der Förderperiode 2014 bis 20 „übrig“ geblieben sind, gibt es noch eine weitere Idee: Derzeit wird laut dem Dezernatsleiter geprüft, ob diese für Unterbringung und Integration ukrainischer Flüchtlinge verwendet werden könnten.
