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Dirk-Ulrich Mende reist als OSZE-Wahlbeobachter in die Türkei


Foto: DBT / Stella von Saldern


CELLE/ANKARA. Der Bundestagsabgeordnete Dirk-Ulrich Mende (SPD) reist am Donnerstag, den 11.Mai, als Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in die Türkei. Er werde dort zunächst in Ankara gemeinsam mit allen weiteren Wahlbeobachtern in die Aufgaben eingewiesen, bevor er in einem kleinen Team nach Diyarbakir weiterreisen werde.


„Vor Ort in Diyarbakir will ich ebenso wie die weiteren Wahlbeobachter mit dafür sorgen, dass die Präsidentenwahl nach demokratischen Grundsätzen erfolgt und Wahlmanipulationen ausgeschlossen werden“, erklärt Mende.

Nach 20 Jahren AKP-Regierung zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab und sich nach den jüngsten Umfragen eine knappe Mehrheit für einen Wechsel zu finden. „Es muss dann sichergestellt sein, dass dieser nach demokratischen Regeln erfolgen kann. Gerade nach dem verheerenden Erdbeben kommt es darauf an, dass in den besonders betroffenen Regionen trotzdem eine demokratische Wahl stattfinden kann. Diyarbakır gehört zu diesen Regionen. Ich freue mich deshalb, dass ich dort eingesetzt werde. Das ist auch ein Zeichen meiner Verbundenheit mit den vielen Menschen bei uns, die in dieser Region ihre Wurzeln haben“, so der Bundestagsabgeordnete.

Hintergrund: Am 14. Mai finden die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei statt. Die OSZE ist zur Wahlbeobachtung von der Türkei eingeladen worden. Die OSZE-Mission besteht aus 14 internationalen Experten mit Sitz in Ankara. Darüber hinaus werden 28 internationale Langzeitbeobachter im ganzen Land eingesetzt, zu denen sich am Wahltag aus allen Mitgliedsländern mehr als 350 Kurzzeitbeobachter, davon 13 Abgeordnete aus dem Deutschen Bundestag gesellen werden. Außerdem entsendet der Europarat ein 40-köpfiges Team an Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachtern, die erstmals gemeinsam mit denen der OSZE vorbereitet werden.

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