Berger Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung tagt

BERGEN. Zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung am Dienstag, 12.03.2024 um 18 Uhr laden wir Sie herzlich ein. Die Sitzung findet im Ratssaal des Stadthauses, Lange Straße 1, 29303 Bergen statt.

Tagesordnung: Öffentlicher Teil

1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 01.11.2023

3 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 28.11.2023

4 Einwohnerfragestunde

5 Stadtentwicklung in Bergen: Bebauungsplan Bergen Nr. 1 „Stadtmitte“, 3. Änderung mit örtlicher Bauvorschrift -hier: Beschlussfassung über die Behandlung der aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange abgegebenen Stellungnahmen im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB und Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB Gast: Hr. Böttner, Büro plan:b 3729/2023-3

6 Flächennutzungsplan der Stadt Bergen, 47. Änderung (parallel zum Bauleitplanverfahren für die Aufstellung des Bebauungsplanes Belsen Nr. 2 „Am Fuchsmoorgraben“ der Stadt Bergen) hier: Beschlussfassung über die Behandlung der aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange abgegebenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss Gast: Herr Keller, Büro Keller 3678/2023-2

7 Bebauungsplan der Stadt Bergen, Belsen Nr. 2 "Am Fuchsmoorgraben" mit örtlicher Bauvorschrift (parallel zum Bauleitplanverfahren für die 47. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bergen) hier: Beschlussfassung über die Behandlung der aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange abgegebenen Stellungnahmen und Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB Gast: Herr Keller, Büro Keller 3679/2023-2

8 Innenbereichssatzung „Im alten Dorf“ für den Ortsteil Belsen gemäß § 34 Absatz 4 Nr. 1 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) -hier: Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss über den Entwurf und die Veröffentlichung sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§2(1), 3 (2), 4 (2) BauGB i. V. m. § 13 BauGB Gast: Herr Keller, Büro Keller 3675/2023-1

9 Städtebauförderung „Interkommunales Netzwerk Kulturraum Oberes Örtzetal“ – Übergabe der Geschäftsführung 3847/2024

10 Dorfregion Bergen Süd – Festlegung von städtischen Maßnahmen 3681/2023-1

11 E-Schnellladestation in Bergen 3853/2024

12 Ankauf von Wegeflächen in Diesten, OHE-Weg 3759/2023-1

13 Ratsantrag der FDP-Fraktion vom 21.05.2021: Priorisierung von Einzelbaumaßnahmen 3292/2021-1

14 Antrag der Gruppe RotGrün: Verpflichtung zur Nutzung von erneuerbaren Energien in Neubaugebieten 3519/2022-1

15 Beratung zum Haushaltsplanentwurf 2024 3846/2024

16 Bekanntmachungen, Anfragen und Anregungen

17 Einwohnerfragestunde

Text: Stadt Bergen