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Auf dem Weg in die Zukunft – OLG lud zum Jahresempfang


Die Präsidentin des OLG Stefanie Otte lud zum Neujahrsempfang Fotos: Peter Müller

CELLE. Ihr Publikum im Vortragssaal des #Oberlandesgerichtes bestand aus der geballten #Celler #Justiz, also Personen, die es gewohnt sind, mit kniffligsten Aufgabenstellungen umzugehen, und doch gelang es der #Präsidentin Stefanie #Otte, sie ein wenig hinters Licht zu führen. Für ihre Rede anlässlich des #Neujahrsempfangs, der zum ersten Mal nach dem pandemiebedingten Ausfall seit 2021 wieder stattfand, hatte sie sich etwas Originelles einfallen lassen.


Wie üblich verlas sie ihr Grußwort und verblüffte ihre Gäste, darunter ihr Vorgänger Peter Götz von Olenhusen, anschließend mit dem Bekenntnis: „Das habe ich gar nicht selbst geschrieben, das hat überhaupt kein Mensch verfasst, sondern es ist ein Produkt der Künstlichen Intelligenz (KI)“. Es ging zwar kein Raunen durch den Saal, aber es war durchaus spürbar, dass niemand es gemerkt hatte, was der Zuhörerschaft nicht anzukreiden ist. Denn der Inhalt unterschied sich nicht von üblichen Ansprachen.


Otte leitete auf diese Weise über zu einem großen Thema in ihrem Hause, der Digitalisierung. In einer SELBST verfassten Rede beleuchtete sie die Chancen, Risiken und die Probleme, darunter natürlich auch diejenigen von intelligenten Assistenzsystemen wie ChatGPT, dessen sie sich zum Auftakt bedient hatte. Die Inhalte ordneten sich einem der vielen prägnanten Sätze, die ihre Vorrednerin, die Vorsitzende des Richterrates Antje Pommerien, vorgetragen hatte, unter: „Die Justiz ist im Umbruch“, hätte Otte als Überschrift dienen können. Pommerien ging auf die gesamtgesellschaftliche „tiefgreifende Neuorientierung“ nach Corona ein und hatte auch das Thema Digitalisierung auf der Agenda. „Digitale Gerichtstermine sind Realität geworden, sie sparen Zeit und Geld. Aber nicht immer sind sie das Nonplusultra.“


Der Begriff „elektronische Akte“ fiel in ihrer Ansprache ebenso wie im Grußwort der #Generalstaatsanwaltschaft. Deren Chef Dr. Frank Lüttig war persönlich nicht anwesend, er befindet sich dienstlich in Afrika. Der leitende Staatsanwalt Christian Schierholt vertrat ihn, kurz schaute er auf die Vergangenheit zurück, um sich anschließend ebenfalls den Herausforderungen der Zukunft zu widmen: „Als ich vor einigen Jahren hier anfing, war es eine Behörde alter weißer Männer. Dieses hat sich grundlegend geändert.“ Schierholt nahm die aktuellen Ereignisse der Silvesternacht zum Anlass, darauf hinzuweisen: „Wir brauchen einen effektiven und effizienten Rechtsstaat.“ Dieser bedürfe jedoch weit mehr Personal und Geld. „Die Justiz ist in vielen Ländern schlank gespart worden“, betonte er und nannte als eklatantes Beispiel Berlin.


Die Belastung der Justiz sei hoch, die Anzahl der Verfahren habe sich deutlich erhöhrt. In den vergangenen zehn Jahren gebe es zudem eine Entwicklung zu immer mehr Daten, mit denen umzugehen sei, beispielsweise auf dem Gebiet der Kinderpornographie. Erschwerend hinzu kämen die Statistik- und Berichtspflichten, die rund ein Drittel der Arbeitszeit in Anspruch nähmen. Kritisch setzte sich der Jurist mit den Plänen auseinander, Verfahren zukünftig audiovisuell aufzuzeichnen. Entschieden plädierte er für die Unabhängigkeit der Staatsanwälte. „Wenn wir noch nicht in der EU wären, würden wir aktuell nicht aufgenommen werden, denn wir erfüllen in diesem Bereich die Kriterien der EU nicht mehr.“


Sein Nachredner, der Vorsitzende der #Celler #Anwaltschaft und des #Advokatenvereins, Thorsten Hegers, fasste sich sehr kurz, widmete sich in knappen Worten jedoch auch der Zukunft. „Es ist sehr schwierig, Nachwuchs nach Celle zu lotsen“, hob er hervor, bevor Frau Otte das gesellige Beisammensein eröffnete passend zu ihrem Eingangsstatement: „Die Hauptpersonen bei diesem Empfang sind Sie, die Beschäftigten des Oberlandesgerichtes und der Oberstaatsanwaltschaft.“



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