Anja Schulz (FDP): Über Aufbruch, Abschiebungen und Aktien für alle

Anja Schulz kandidiert bei der Bundestagswahl für die FDP. (Foto: Audrey-Lynn Struck)

CELLE. Während aktuelle Umfragen den Wiedereinzug der Linken in den Bundestag prognostizieren, bangt die FDP noch etwas um den Einzug. FDP-Bundestagskandidatin Anja Schulz gibt sich dennoch weiterhin optimistisch. "Mit dem Einzug der FDP in den Bundestag werden die Weichen für die Zukunft gestellt", sagt Anja Schulz. Es ist ihr dritter Bundestagswahlkampf, seit 2021 sitzt die Uelzenerin im Parlament – ein Vorteil im aktuellen Wahlkampf. "Ich war bei den Abstimmungen dabei, bin so zum Beispiel bei Podiumsdiskussionen tiefer drin und habe eine anderes Hintergrundwissen."

"Wir hatten jetzt zwei Jahre lang eine Rezession, das führt dazu, dass die Wirtschaft schrumpft und der Kuchen kleiner wird."

Die FDP setzt im Wahlkampf auf wirtschaftspolitische Themen wie eine Rentenreform mit einer Aktienrente nach schwedischem Vorbild, den Abbau der Bürokratie oder eine Senkung der Einkommenssteuer. Auch Unternehmen sollen entlastet werden: Statt derzeit 30 Prozent schlägt die FDP eine Besteuerung von 25 Prozent vor – orientiert sich damit mehr am OECD-Durchschnitt. Anja Schulz sieht darin eine entscheidende Stellschraube: "Wir hatten jetzt zwei Jahre lang eine Rezession, das führt dazu, dass die Wirtschaft schrumpft und der Kuchen kleiner wird. Es ist weniger zu verteilen und dadurch können schnell Spannungen in der Gesellschaft entstehen."

Chancengerechtigkeit bei den Finanzen

Ein zentraler FDP-Ansatz ist der Kapitalmarkt als Instrument zur Vermögensbildung. "Wir möchten Normalverdiener zu Millionären machen." Frühzeitige Investitionen in Aktien oder eine Zusatzrente seien entscheidend. Deshalb fordert die FDP ein Pflichtfach in der Schule rund um das Thema Finanzen für mehr Chancengerechtigkeit. Neben der Wirtschaft steht die Migrationspolitik im Fokus. Straffällige Geflüchtete sollen sofort abgeschoben werden. "Mir sind die Gründe für die Straftat egal, jeder muss sich an Regeln halten", sagt Anja Schulz.

FDP: Schuldenbremse muss bleiben

Wieso hat die FDP nicht mehr ihrer Forderungen bereits in der vergangenen Legislaturperiode umgesetzt? "In drei Jahren kann man nicht alles umsetzen und man kann uns nicht vorwerfen, dass wir es nicht versucht haben", argumentiert Anja Schulz. Durch den Bruch mit der Ampel habe die FDP bewiesen, dass sie für ihre Ideale stehe und die Schuldenbremse und den Willen nach Wirtschaftswachstum über die Regierungsbeteiligung stelle. Was viele Menschen vergessen würden: "Wir müssen ja nicht nur die Schulden zurückzahlen, sondern auch die Zinsen. Wir sehen die Schuldenbremse als Lebensversicherung für die nachfolgenden Generationen.“

Deutschland nehme genug Steuern ein – alleine 2024 über 860 Milliarden Euro. Statt neuer Schulden müsse gespart werden, etwa durch eine Zusammenlegung einzelner Bundesministerien oder eine stärkere Priorisierung der Ausgaben. „In Freiburg wurden zum Beispiel konsumkritische Stadtspaziergänge aus dem Millionenetat für kommunales Engagement finanziert." So lange für solche Dinge noch Geld ausgegeben werden, sollte sich Deutschland nicht noch weiter verschulden.

"Wir können nichts fürs Klima tun, wenn wir keine stabile Wirtschaft mehr haben."

"Wir können nichts fürs Klima tun, wenn wir keine stabile Wirtschaft mehr haben", sagt Anja Schulz, die sich eine Koalition zwischen CDU und FDP wünschen würde. Das Worst-Case-Szenario sei für sie Schwarz-Rot-Grün. "Wir können nicht nochmal vier Jahre verschenken, das ist unsere letzte Chance das Ruder rumzureißen. Für die Wirtschaft. Und für die Demokratie."