HANNOVER/CELLE. Im Rahmen eines landesweiten Kontrolltages im ÖPNV hat sich auch die Polizei Celle gestern in Abstimmung und Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt, dem Ordnungsamt sowie den Verkehrsbetrieben Kontrollen des öffentlichen Nahverkehrs zur Einhaltung der Corona-Vorschriften durchgeführt. Schwerpunkte waren der Bahnhof in Celle, aber auch Bushaltestellen und Busse. Bereits am Dienstag kontrolliert sie gemeinsam mit der Bereitschaftspolizei Hannover und stellten lediglich zwei "Maskenmuffel" fest und einige, die nicht die korrekte FFP2-Version getragen hätten. Auch Innenminister Boris Pistorius sprach in seiner Ankündigung zum gestrigen Großeinsatz von "einigen wenigen", die sich nicht an die Regeln halten würden. Warum es trotz dieser Erkenntnis erneut zu einem landesweiten Einsatz mit "allen verfügbaren BeamtInnen" kam, während die z.B. Bundespolizei stöhnt, eigentlich "genug zu tun" zu haben, begründet das Innenministerium auf Nachfrage von CELLEHEUTE wie folgt (unzensiert und unkommentiert): "Nicht die Anzahl der bislang festgestellten Verstöße im Zusammenhang mit der 3G-Regel und Maskenverstößen im ÖPNV sind entscheidend für die nun anstehenden Kontrollen, sondern die Tatsache, dass durch das Nichttragen der Mund-Nasen-Bedeckung und die Nichteinhaltung der 3G-Regel im ÖPNV auch von nur wenigen Menschen eine Gefahr für viele Mitreisende ausgeht. Dies gilt insbesondere dann, wenn zu Stoßzeiten Busse und Bahnen voll besetzt sind und Abstände nicht eingehalten werden können. Das richtige Tragen der vorgeschriebenen Mund-Nasen-Bedeckung ist vor allem dort, wo viele Menschen auf engem Raum zusammenkommen, ein entscheidender Faktor zur Eindämmung der Pandemie.
In Abstimmung mit den Gesundheitsämtern, Ordnungsämtern und Verkehrsbetrieben führt die Landespolizei Niedersachsen im Rahmen der Amtshilfe sowie in Ausübung eigener polizeilicher Befugnisse Kontrollen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie durch. Die polizeilichen Maßnahmen erfolgen maßvoll und unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit. Die polizeilichen Kernaufgaben werden dabei nicht vernachlässigt.
Vor dem Hintergrund des pandemischen Geschehens im Zusammenhang mit dem SARS-CoV-2 Virus in der Bundesrepublik Deutschland und auch im Land Niedersachsen hat die Landespolizei Niedersachsen ihre Maßnahmen zur Überwachung der Vorgaben der 'Niedersächsische Verordnung über infektionspräventive Schutzmaßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 und dessen Varianten (Niedersächsische Corona-Verordnung)' intensiviert.
Für die nun anstehenden Kontrollen setzt die Landespolizei Niedersachsen alle verfügbaren Beamtinnen und Beamten aus den Polizeidirektionen als auch aus der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen ein. Die genaue Anzahl der eingeplanten Einsatzkräfte geben wir im Vorfeld der Kontrollen nicht bekannt."
Pressemitteilung der Polizei Celle im Wortlaut:
Nicht die Anzahl der bislang festgestellten Verstöße im Zusammenhang mit der 3G-Regel und Maskenverstößen im ÖPNV waren entscheidend für die Kontrollen, sondern die Tatsache, dass durch das Nichttragen der Mund-Nasen-Bedeckung und die Nichteinhaltung der 3G-Regel im ÖPNV auch von nur wenigen Menschen eine Gefahr für viele Mitreisende ausgeht. Dies gilt insbesondere dann, wenn zu Stoßzeiten Busse und Bahnen voll besetzt sind und Abstände nicht eingehalten werden können. Das richtige Tragen der vorgeschriebenen Mund-Nasen-Bedeckung ist vor allem dort, wo viele Menschen auf engem Raum zusammenkommen, ein entscheidender Faktor zur Eindämmung der Pandemie.
Dazu Lüneburgs Polizeipräsident Thomas Ring: "In Zeiten der vierten Welle der Corona-Pandemie wollen wir mit der Kontrollaktion im öffentlichen Personennahverkehr ein sichtbares Zeichen setzen. Auch über den landesweiten Kontrolltag hinaus wird die Einhaltung des Infektionsschutzgesetzes fortlaufend überwacht. Nur mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung aller Bürgerinnen und Bürger wird es uns möglich sein, die vierte Welle zu brechen."
Für die Fahrt im ÖPNV gilt für Reisende grundsätzlich die 3G-Regel. Im Bus sind FFP2-Masken zu tragen. Schüler*innen sind derzeit von der 3G-Regel ausgeschlossen. Ab 14 Jahren müssen auch sie eine FFP2-Maske tragen. Bei jüngeren Schüler*innen reicht eine OP-Maske aus. Bis zum Mittag konnten die eingesetzten Beamt*innen keine nennenswerten Verstöße feststellen.
Für die Kontrollen setzte die Landespolizei Niedersachsen alle verfügbaren Beamt*innen aus den Polizeidirektionen als auch aus der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen ein. Auf Nachfrage von CELLEHEUTE ergänzte die Polizei Celle: "Gestern wurden nur eine nur geringe Anzahl von Verstößen gegen die Pflicht zur MNB festgestellt, insbesondere durch Benutzung von OP statt der vorgeschriebenen FFP2-Masken. Nach Ansprache zeigten sich die Betroffenen einsichtig. Lediglich eine Person musste aufgrund komplett fehlender MNB gebührenpflichtig verwarnt werden.
Fünf Personen konnten nach Identitätsfeststellung ein gültiges befreiendes Attest vorweisen.
Unter den an den Haltestellen Wartenden mussten diverse Personen auf die fehlende MNB hingewiesen werden."
