„Abgesetzt“: Beschluss zur Bahnstrecke Hannover-Hamburg vertagt – so geht’s weiter
CELLE. In der Debatte um einen Neubau der Bahnstrecke zwischen Hannover und Hamburg ist weiterhin kein Ende in Sicht. Das Thema sollte diese Woche in Berlin eigentlich zum Abschluss kommen. Am Mittwoch sollte der Verkehrsausschuss des Bundestages einen Beschlussvorschlag abgeben, am Donnerstag der Bundestag selbst darüber abstimmen. Doch dann wurde der Punkt kurzfristig wieder von der Tagesordnung genommen. Jetzt wird möglicherweise im Oktober entschieden, ob der Neubau kommt oder nicht. Auch für Celle ist das wichtig, denn die neue Strecke soll durch weite Teile des Landkreises verlaufen.
Deutsche Bahn sowie CDU und SPD im Bund für Neubau
Seit vielen Jahren wird diskutiert, verhandelt und geplant, wie der Bahnverkehr im Norden verbessert werden kann, vor allem auf der stark überlasteten Strecke von Hannover über Celle nach Hamburg. Die einen bevorzugen einen Ausbau der Bestandsstrecke und halten diese Variante für wirtschaftlicher, umweltschonender und verträglicher für die Anwohnenden. Die anderen möchten einen kompletten Neubau, um eine Ausweichstrecke zu bekommen und beispielsweise Güter- und Personenverkehr besser trennen zu können. Die Deutsche Bahn (DB) bevorzugt den Neubau und auch Verkehrspolitiker von Union und SPD hatten sich laut Medienberichten zuletzt auf einen Antrag für eine neue Bahntrasse geeinigt.
Beschluss wieder von der Tagesordnung genommen
Eine finale Entscheidung lässt nun weiter auf sich warten. Wie unter anderem der NDR berichtet, hatten die Fraktionsvorstände von Union und SPD beantragt, dass der Bundestag in dieser Woche doch nicht über die Neubaustrecke entscheiden soll. Der Punkt wurde daraufhin wieder von der Tagesordnung genommen und hängt mit dem Vermerk „abgesetzt“ nun in der Warteschleife.
Gegner der Neubaustrecke untermauern Kritik
Nach Bekanntgabe der bevorstehenden Entscheidung im Bundestag hatte es von Seiten der Neubaugegner Kritik gehagelt. Laut Medienberichten könnte dies ein Grund für die Verzögerung des Beschlusses sein. Es wird darüber spekuliert, dass die Vertagung jetzt dafür genutzt wird, um die Beschlussvorlage anzupassen.
Niedersächsische Landesregierung skeptisch
Skeptisch wird das Neubauprojekt unter anderem von der niedersächsischen Landesregierung betrachtet. Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne befürchtet, dass die Bestandsstrecke vernachlässigt wird, wenn sich alles auf die neue Strecke konzentriert. „Wir brauchen dringend mehr Kapazität auf der Schiene zwischen Hannover und Hamburg. Aber wir brauchen sie nicht irgendwann nach 2050, sondern so schnell wie möglich“, sagt der Minister in einer Pressemitteilung.
„Der Landkreis Celle lehnt (…) Ihre Planungen für eine Neubaustrecke (…) klar ab!“
Auch im Landkreis Celle gibt es viele Stimmen gegen den Neubau. „Der Landkreis Celle lehnt (…) Ihre Planungen für eine Neubaustrecke und insbesondere die jetzt im Raum stehende Vorzugsvariante, die quer durch den Landkreis Celle verlaufen soll, klar ab!“, heißt es beispielsweise in einem Schreiben der Kreisverwaltung an die DB InfraGO AG, das der Bundestag veröffentlicht hat. In ähnlichen Stellungnahmen bemängelt die Stadt Bergen die Zerschneidung des Stadtgebiets durch eine Neubaustrecke und die Gemeinde Hambühren begründet ihre Ablehnung mit dem Eingriff in Naturschutzgebiete.
Gemeinden im Landkreis Celle gegen Neubau
Von der Gemeinde Südheide heißt es, man sei zwar nicht von der Neubaustrecke betroffen, fordere aber, dass es für den Haltepunkt am Bahnhof Unterlüß zu keiner Verschlechterung kommen dürfe. „Die Belange der Bürgerinnen und Bürger, die Belastung durch zusätzlichen Verkehr sowie die Ergebnisse des Dialogforums Schiene Nord sind zwingend zu berücksichtigen“, heißt es in einer Stellungnahme der Gemeinde Winsen (Aller). Gemeint ist damit der kommunenübergreifende Wunsch, den Ausbau der bestehenden Bahnstrecke bevorzugt zu behandeln.
Entscheidung möglicherweise im Oktober
Wie genau es bei dem Thema weitergeht, ist noch unklar. Die nächsten Sitzungswochen des Deutschen Bundestages finden vom 5. bis 9. sowie vom 12. bis 16. Oktober statt. Tagesordnungen sind dazu bisher nicht veröffentlicht worden.
