HANNOVER. In der Plenarsitzung gestern hat der Landtag über den Bericht des Sonderausschusses Pandemie debattiert. Das Papier (s. Anhang) zieht auf 32 Seiten Lehren aus dem bisherigen Kampf gegen die Covid-19-Pandemie, um in Zukunft besser auf pandemische Situationen vorbereiten zu sein. Darüber informiert die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:
„Wir stecken noch immer mitten in der Pandemie und prüfen gemeinsam mit der Landesregierung weiterhin sorgfältig jede Maßnahme“, erklärt Wiard Siebels, SPD-Obmann und Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion. „Wir haben in den vergangenen Monaten aber bereits viele Erfahrungen gesammelt. Vieles hat gut funktioniert – das zeigen auch unsere noch relativ niedrigen Infektionszahlen in Niedersachsen.“
Wesentliche Lehren seien eine Stärkung des Gesundheitsschutzes sowie der Aufbau einer intelligenten Notfallreserve, so Siebels: „Die Knappheit von Masken, Schutzausrüstung und Ähnlichem, wie wir sie zu Beginn der Pandemie erlebt haben, darf sich nicht wiederholen. Daher fordert der Sonderausschuss den Aufbau einer bundesweiten, umlaufenden Bevorratung.“
Zudem stellt der Bericht fest, dass Schulen und andere Bildungseinrichtungen keine Treiber der Pandemie seien, deren Schließung zugleich große negative Folgen für Kinder und Jugendliche hatte. „Wir setzen nun auf Präsenzunterricht, wenn er verantwortbar möglich ist“, so Siebels. „Die Pandemie hat uns aber auch gezeigt, wo wir bei der Digitalisierung im Bildungsbereich besser werden müssen. Mit dem DigitalPakt Schule mit einem Volumen von über 500 Millionen Euro sind bereits vor der Pandemie grundlegende Verbesserungen in die Wege geleitet worden. Bei Um- und Neubauten von Schulen werden die gesammelten Erfahrungen des effektiven Infektionsschutzes in Zukunft ebenfalls eine wichtige Rolle spielen.“
Einen besonderen Fokus legen die Ausschussmitglieder der SPD auf die sozialen Folgen der Pandemie, betont der Parlamentarische Geschäftsführer: „Die Pandemie hat die sozialen Unterschiede in unserer Gesellschaft offengelegt. Obwohl das Virus augenscheinlich alle Menschen gleichermaßen anstecken kann, sind sozial benachteiligte Gruppen doch stärker von den Folgen der Pandemie betroffen. Das gilt vor allem für Kinder und Jugendliche, die stark unter den Kontaktbeschränkungen gelitten haben.“
