Notfallplan Gas: NiedersachsenMetall kritisiert "Realitätsferne der Politik"

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HANNOVER. Nach der Ausrufung der Frühwarnstufe im „Notfallplan Gas“ durch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck am Mittwoch warnt der Arbeitgeberverband NiedersachsenMetall nachdrücklich davor, die Industrie bei der Gasversorgung durchweg zu benachteiligen. „Ein Stopp der Gasversorgung hätte die Stilllegung ganzer Branchen zur Folge, einschließlich der Grundstoffindustrie. Dies wäre der Super-GAU für unsere Industrie und für Millionen von Beschäftigten“, sagt Dr. Volker Schmidt, Hauptgeschäftsführer von NiedersachsenMetall. Schmidt stellt die Frage: „Ist es wirklich durchdacht, der warmen Heizung zu Hause die absolute Priorität einzuräumen und die Versorgungssicherheit der Industrie hinten anzustellen? Was nutzt dem Mitarbeiter ein warmes Zuhause, wenn sein Arbeitgeber schließen muss und der eigene Job verloren geht?“ Schmidt beklagt den mangelnden Realitätssinn der Berliner Politik: „Ist sich in Berlin denn niemand bewusst, dass man ein ganzes Stahlwerk nicht auf Knopfdruck beliebig an- und ausschalten kann?“ Die Bundesregierung müsse sich daher für eine Nachbesserung des Notfallplans auf europäischer Ebene einsetzen und auch systemrelevante Industriebetriebe in die Kategorie der geschützten Kunden mit aufnehmen.

Im Verarbeitenden Gewerbe entfallen laut NiedersachsenMetall auf die Metallerzeugung und -bearbeitung gut 25 Prozent des Energieverbrauchs, der zweithöchste Wert nach den Chemischen Erzeugnissen mit circa 30 Prozent. Von allen in der Industrie genutzten Energieträgern habe Erdgas mit einem Drittel den größten Anteil. Erdgas komme vor allem in Industriezweigen zur Anwendung, bei denen hohe Temperaturen benötigt werden, wie etwa bei der Stahlerzeugung, der Metallbearbeitung durch Walzen und Pressen sowie in Gießereien. Auch das Recycling von Altmetall wie Aluminium werde überwiegend mit Erdgas betrieben. Vor allem in der Stahlerzeugung hätte ein Ausfall der Gaslieferungen gravierende Folgen.

Bereits das Abschalten eines Hochofens dauere bis zu drei Monate, dazu bestehe die Gefahr irreparabler Schäden an den Anlagen. Auch nach dem Wiederanfahren könne die Produktion dadurch auf Jahre massiv eingeschränkt sein. Zudem fungiere der industrielle Stahlbetrieb häufig auch als Fernwärmekraftwerk und sei etwa in die Wasserversorgung involviert. Komme es zu einer erheblichen Störung der Gasversorgung und damit zur „Notfallstufe“ des Notfallplans Gas, erhielten nur noch die sogenannten geschützten Kunden Gas. Dazu gehören neben der kritischen Infrastruktur (Krankenhäuser, Rettungskräfte, systemische Gaskraftwerke) Privathaushalte.