Mende warnt vor Kürzungen bei politischer Bildung - und kritisiert CDU

Foto: DBT/Stella von Saldern

CELLE/BERLIN. „Ich stehe im Austausch mit vielen Bildungsträgern, u.a. mit der Stiftung niedersächsischer Gedenkstätten und werde mich dafür einsetzen, dass von der Regierung vorgeschlagene Kürzungen bei politischer Bildung ebenso wie in anderen sensiblen, sozialen Bereichen, zum Beispiel beim Freiwilligen Sozialen Jahr, im Rahmen der Haushaltsberatungen zurückgenommen oder abgemildert werden“, sagte der Bundestagsabgeordnete Dirk-Ulrich Mende (SPD) heute vor dem Hintergrund zahlreicher erhaltener Schreiben aus dem Wahlkreis im Zuge der Haushaltsberatungen des Deutschen Bundestages.

„Ich stehe im Austausch mit vielen Bildungsträgern, u.a. mit der Stiftung niedersächsischer Gedenkstätten und werde mich dafür einsetzen, dass von der Regierung vorgeschlagene Kürzungen bei politischer Bildung ebenso wie in anderen sensiblen, sozialen Bereichen, zum Beispiel beim Freiwilligen Sozialen Jahr, im Rahmen der Haushaltsberatungen zurückgenommen oder abgemildert werden“, sagte der Bundestagsabgeordnete Dirk-Ulrich Mende (SPD) heute vor dem Hintergrund zahlreicher erhaltener Schreiben aus dem Wahlkreis im Zuge der Haushaltsberatungen des Deutschen Bundestages.

„Insofern begrüße ich, dass Henning Otte die Bedeutung politischer Bildung hervorhebt, nachdem die CDU/FDP Regierung in Niedersachsen vor Jahren das niedersächsische Landesamt für politische Bildung abgeschafft hatten, ist da offenbar endlich die notwendige Einsicht eingekehrt. Ich bin mir mit Hennig Otte einig in der deutlichen Ablehnung von Antisemitismus und Populismus.

Auf Demonstrationen in Eschede mit Ministerpräsident Weil gegen den NaziHof und in Celle gegen den AfD-Parteitag habe ich ihn jedoch ebenso vermisst wie viele andere Vertreter der Christdemokraten. Da müssen alle Demokraten deutlicher und gemeinsam Zeichen setzten“, macht der Sozialdemokrat abschließend deutlich.

Text: Dirk-Ulrich Mende