FASSBERG. Der Glasfaserausbau der SVO hat jetzt auch die Gemeinde Faßberg erreicht. In der Ratssitzung gestern Abend stand das Thema an erster Stelle, noch bevor die offizielle Tagesordnung abgearbeitet wurde. Kersten Koschoreck, bei der SVO zuständig für Vertrieb, informierte über den Planungsstand: Ab 14. März können Verträge abgeschlossen werden. Die so genannte Kernvermarktung, bei der das Unternehmen dann auch mit einem mobilen Servicecenter vor Ort ist, läuft vom 11. April bis 19. Juni. Wenn 40 Prozent der Haushalte in der Gemeinde einen Vertrag abschließen, findet der Ausbau statt. Die Kosten für den Hausanschluss – laut Koschoreck bis zu knapp 1500 Euro - entfallen bei den im Rahmen der Vorvermarktung abgeschlossenen Verträgen.
Im Rahmen der Sitzung hat der Rat den Haushalt 2022 einstimmig verabschiedet. Eine große Debatte gab es zu dem Zahlenwerk nicht, lediglich Michael Gebers (CDU) gab ein Statement nach der Abstimmung ab. Er betonte, dass die Mittel für den Schulneu- oder Umbau – im Haushalt 2022 sind dafür 8,75 Millionen Euro eingeplant – nur freigegeben werden, „wenn wir davon überzeugt sind“.
Für die kommende Woche ist eine nicht öffentliche Infoveranstaltung für die Ratsmitglieder angesetzt. Dann wird das von der Gemeinde beauftragte Ingenieurbüro seine Einschätzung erläutern, inwieweit Faßberg damit rechnen kann, für eine Sanierung der Härtlingschule inklusive Anbau Fördergelder zu erhalten. Aufgrund eines im Herbst aufgelegten bzw. erweiterten Förderprogrammes hat der eigentlich für 2021 geplante Abriss der Schule noch nicht stattgefunden (CELLEHEUTE berichtete).
Den Haushalt 2022, der mit einem Defizit von 911.900 Euro abschließt, bezeichnete Kämmerer Christoph Haas als „wie die Jahre zuvor, eine große Herausforderung“. Mittelfristig sei keine Besserung in Sicht. Ob bzw. in welcher Höhe es 2022 Bedarfszuweisungen gibt, steht zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht fest. Zum Jahresende 2022 rechnet die Gemeinde mit einem investiven Schuldenstand von 12,6 Millionen Euro , die Liquiditätskredite eingerechnet werden es 17,6 Millionen sein.
Der Genehmigung des aktuellen Haushalts durch die Kommunalaufsicht sehe er kritisch entgegen, sagte Haas. Grund dafür ist, dass die Aufwendungen für freiwillige Leistungen über 7 Prozent des Gesamthaushaltes ausmachen. Gemeinden, die ihren Haushalt nicht ausgleichen können, dürfen hier eigentlich 3 Prozent nicht überschreiten, für Faßberg hat das Land Niedersachsen schon vor etlichen Jahren im Zuge einer Ausnahmeregelung das Maximum bei 5 Prozent angesetzt. Zu den freiwilligen Leistungen zählen unter anderem der Betrieb von Schwimmbad und Bücherei, Schulsozialarbeit, Grünflächenpflege, Wirtschaftsförderung und einiges mehr.
Einstimmig hat der Rat außerdem eine Resolution zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in den Kommunen verabschiedet, die sich an das Land richtet. Wie in anderen Bundesländern bereits gängige Praxis, wünscht man sich auch in Faßberg, dass das Land die Kosten für Erneuerungen – auch der Gemeindestraßen - trägt. Teurer werden ab diesem Jahr in jedem Fall die Straßenreinigungsgebühren. Diese müssen alle drei Jahre neu kalkuliert werden, wie Stephan Fähndrich, Allgemeiner Vertreter der Bürgermeisterin, erläuterte. In Faßberg erhöhen sie sich für Bürger, die der Satzung unterliegen, von bisher 31 Cent auf 51 Cent je Frontmeter. Zwei Anträge der WGF-Fraktion und zwei der Gruppe „Grüne/ULF/FDP“ wurden in Fachausschüsse verwiesen.
Am Ende der Sitzung gab es noch einige Bürgerfragen, unter anderem dazu, ob für die geplante neue Grundschule am Standort Härtlingschule keine Sporthalle vorgesehen sei. Bisher nicht, lautete die Antwort von Stephan Fähndrich. Die Sporthalle und das Lehrschwimmbad der Lerchenschule könnten weiter genutzt werden, auch wenn die Immobilie an die Bundeswehr vermietet ist. Sollte am Standort Härtlingschule auch eine Sporthalle gewünscht sein, müsste ein zusätzlicher Betrag eingestellt werden, so Fähndrich.
