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Gemeinderat Wienhausen hält Sitzung am 14. Dezember ab

Audrey-Lynn Struck

WIENHAUSEN. Der Gemeinderat Wienhausen tagt am Donnerstag, 14.12.2023, ab 18 Uhr

öffentlich im Gasthaus "Klosterwirt", Hauptstraße 9, 29342 Wienhausen.


Tagesordnung:


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung


TOP 2 Bericht der Bürgermeisterin


TOP 3 Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde


TOP 4 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP/UB-Gruppe zur Einrichtung einer Lenkungsgruppe (Antrag Nr. 47) Vorlage: 113/2023/WIE


TOP 5 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP/UB-Gruppe zur Finanzierung von Straßenausbaumaßnahmen (Antrag Nr. 48) Vorlage: 114/2023/WIE


TOP 6 Beratung und Beschlussfassung über die Hebesatzsatzung für die Grundsteuern in der Klostergemeinde Wienhausen. Vorlage: 117/2023/WIE


TOP 7 Beratung und Beschlussfassung über die Teileinziehung der Straße "Fuhseweg" in Wienhausen Gemarkung Bockelskamp gem. § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) Vorlage: 111/2023/WIE


TOP 8 Beratung und Beschlussfassung über die geplante Ausschreibung für das Energetische Quartierskonzept (=EQK) für das Gebiet der Klostergemeinde Wienhausen Vorlage: 112/2023/WIE


TOP 9 Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Vereinbarung zwischen der Samtgemeinde Flotwedel und ihren Mitgliedsgemeinden, über die gemeinsame Bewirtschaftung der Liquiditätskredite, über die Verrechnung von Liquiditätskreditzinsen sowie der Verrechnung von Habenzinsen aus Geldanlagen gem. § 98 Abs. 7 NKomVG. Vorlage: 115/2023/WIE


TOP 10 Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan sowie den Bestandteilen und Anlagen für das Haushaltsjahr 2024. Vorlage: 116/2023/WIE


TOP 11 Anfragen und Anregungen


Text: Gemeinde Wienhausen

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